Schützenhöfer tritt wieder an - LTW vor Sommer

ÖVP-Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer hat sich nach langem Überlegen entschieden und wird wieder als Spitzenkandidat seiner Partei bei der steirischen Landtagswahl antreten. Diese soll noch vor dem Sommer stattfinden.

„Wir werden noch eine Zeit miteinander zu tun haben“: Mit diesen Worten eröffnete Schützenhöfer die Pressekonferenz am Donnerstag:

Hermann Schützenhöfer kündigt seine Wiederkandidatur an

Aus „Reform-“ soll „Zukunftspartnerschaft“ werden

In den vergangenen fünf Jahren habe man gemeinsam mit der SPÖ viel erreicht: So sei es etwa zum ersten Mal seit langer Zeit gelungen, ein Budget ohne neue Schulden zustande zu bringen; man habe die Reformen mit Elan durchgeführt, man habe Verwaltung, Bezirke und Gemeinden neu geordnet und die Steiermark im Ranking der Bundesländer nach vorne gebracht: „Im Moment sind wir bei der Verschuldung Nummer fünf, und wir haben den Willen, aufs Stockerl zu kommen, mit zumindest der drittgeringsten Verschuldung. Dazu brauchen wir viel Mut und die Bereitschaft, ausgetretene Pfade zu verlassen, bei viel Gegenwind auch aus den eigenen Reihen, das ist uns gelungen.“

Es warte noch viel Arbeit, und deshalb möchte er gemeinsam mit Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) aus der derzeitigen „Reformpartnerschaft“ eine „Zukunftspartnerschaft“ machen: „Ich bin sicher, entschlossen und gewillt, diese ‚Reformpartnerschaft‘ mit der SPÖ in eine ‚Zukunftspartnerschaft‘ zu führen“, so Schützenhöfer, der sich für die volle Legislaturperiode bewirbt „und jetzt noch nicht über ein vorzeitiges Abtreten“ nachdenkt.

Drei „Bedingungen“ für fortgesetzte SPÖ-Partnerschaft

Drei Dinge müssten in einer fortgesetzten Partnerschaft mit der SPÖ sein: Arbeit, Förderung der Forschung und Entwicklung und die Regionen stärken. „In Summe müssen wir die Gemeinden besser mit Infrastruktur ausstatten. Es ist unser Wille, jedem Steirer, wo immer er lebt, gleiche Chancen bei Bildung und im Sozialen zu geben. Deshalb sind wir auch im Gespräch mit dem Regierungspartner, einen dazu dienenden Regionalbonus einzuführen“, so Schützenhöfer.

„Keine Zeit für sinnlosen Wahlkampf“

Weil eben noch viel Arbeit warte, schlage er vor, dass die Landtagswahl nicht wie geplant im Herbst, sondern schon vor dem Sommer stattfinden solle, so Schützenhöfer: „Wir haben viel Arbeit, und wir haben eigentlich keine Zeit, die Zeit, mit einem sinnlosen Wahlkampf zu verschwenden - ich schlage daher vor, im Sommer zu wählen. Dann brauchten wir auch 2016 kein Budgetprovisorium. Und wir haben immer gesagt, sparen, sparen, sparen, also sparen wir im Wahlkampf, kein Getöse, keine sinnlosen Broschüren und Versprechungen, die nachher sowieso niemand hält. Ein kurzer Wahlkampf, ein Wettstreit der Ideen.“

Hermann Schützenhöfer über die Vorteile einer Landtagswahl vor dem Sommer

Auf die Frage, ob man eine Wahlkampfkostenbegrenzung und ein Fairnessabkommen mit den anderen Parteien erwäge, sagte Schützenhöfer: „Ganz sicher, ich habe den Landesgeschäftsführer beauftragt, die Fühler auszustrecken, ich möchte keine Materialschlacht. Wenn man sich einigen kann, die Auseinandersetzung etwa drei Wochen vor der Wahl zu beginnen, kostet das sehr viel weniger. Über Summen möchte ich noch nicht reden, Parteien haben eh viel weniger Geld, als sie glauben. Ich kann ja nicht Dinge unter Schweiß und Blut durchsetzen und dann selber Geld rauswerfen.“

„Es gibt nur Vorteile“

Schützenhöfer sagte, er sei mit Landeshauptmann Franz Voves im Gespräch und hoffe, dass es bis Ende nächster Woche ein Ergebnis gebe. Der Termin könnte noch vor den Schulferien sein: „Wir sparen Nerven, Zeit, Geld. Es gibt nur Vorteile“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Voves: „Freudentag“

Voves sagte in einer ersten Reaktion, er könne sich eine Landtagswahl noch vor dem Sommer sehr gut vorstellen, der Vorschlag sei „absolut überlegenswert“. Dass Schützenhöfer wieder antritt, mache den Donnerstag auch für ihn zu einem „Freudentag“, so Voves - bei den anderen Parteien teilt man diese Ansicht nicht - mehr dazu in Voves zu Schützenhöfer: „Freudentag“.

„Last und Lust groß“

Schützenhöfer drückte seit der letzten Landtagswahl 2010 gemeinsam mit Landeshauptmann Voves der rot-schwarzen „Reformpartnerschaft“ mit Einsparungen und Gemeindefusionen den Stempel auf. Voves machte in den letzten Wochen und Monaten auch kein Hehl daraus, dass er sich gern mit Schützenhöfer als ÖVP-Bewerber der nächsten Landtagswahl im Herbst stellen und die Zusammenarbeit weitere fünf Jahre fortsetzen möchte - mehr dazu Voves: „Würde als Wahlzweiter weitermachen“ (22.2.2015).

Schützenhöfer wiederum hatte angekündigt, sich noch vor den Gemeinderatswahlen am 22. März festzulegen. In einem Interview vor einem Monat sagte er, dass die „Last und Lust“ groß seien, sich gemeinsam mit Landeshauptmann Voves noch einmal der Wahl zu stellen - mehr dazu in Wiederantreten für ÖVP-Chef „Lust und Last“ (8.2.2015).

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• Steirische Volkspartei