„Don’t smoke“: Schützenhöfer für Rauchverbot
Die Bundesregierung bleibt bei der Rücknahme des geplanten Rauchverbots in der Gastronomie und erntet dafür Kritik - auch vom Initiator der „Don’t Smoke“-Kampagne, Hellmut Samonigg: Sie handle gegen die Gesundheit der Bevölkerung - mehr dazu in „Don’t Smoke“-Gründer Samonigg übt Kritik.
„Rauchverbot wird kommen“
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sprach sich am Freitag für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie aus: „Ich mache da aus meinem Herzen keine Mördergrube, schließlich habe ich mich vor Jahren als einer der Ersten in der ÖVP für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie eingesetzt.“ Und weiter: „Ich war und bin immer dafür, den Menschen reinen Wein einzuschenken. Dieses generelle Rauchverbot wird kommen - früher oder später“, zeigte sich der steirische ÖVP-Chef überzeugt.
Hoffen auf Umdenken in der FPÖ
Er persönlich hoffe auf ein Umdenken innerhalb der FPÖ: Er verwies auf Verteidigungsminister Mario Kunasek, der beim Neujahrsgespräch im ORF Steiermark anklingen ließ, dass ein Volksentscheid beim Rauchverbot zu akzeptieren sei. „Ich zähle da auf sein Wort“, so Schützenhöfer.
„Politiker wurden gewählt, um zu entscheiden“
Zum Thema Volksbefragung oder -abstimmung meinte er: „Politiker wurden gewählt, um zu entscheiden.“ Er habe „Don’t smoke“ nicht unterschrieben, aber auch sonst keine Volksbegehren, außer selbst initiierte.
Mitte Dezember hatte der steirische Landeshauptmann bereits gemeint: „Das Rauchverbot ist spät genug gekommen. Es jetzt zu kippen, weil es zumindest ein Koalitionsteil so will, ist etwas, das mich schmerzt.“ Schon damals hoffte er, „dass man da noch was tun kann“.
Schon vor fünf Jahren für generelles Rauchverbot
Schützenhöfer war bereits im Sommer 2013 noch als steirischer Tourismusreferent für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie eingetreten - gleichzeitig signalisierte er damals Verständnis für die Lage der Gastronomen: Er hielt es für „unhaltbar, den Ball hin und her zu schieben und die Gastronomie im Unklaren zu lassen“ und forderte damals eine bundesweite Förderaktion für Betriebe, die ihre Lokalitäten zu Nichtraucherlokalen umrüsten - mehr dazu in Schützenhöfer für generelles Rauchverbot (8.8.2013).
Verweis auf „Bürgerwillen“
Nicht nur Schützenhöfer, auch bei den Landeshauptleuten, viele davon aus der ÖVP, sorgt das Vorhaben der ÖVP-FPÖ-Regierung für wenig Freude: Sie sprachen sich am Freitag mehrheitlich für ein Rauchverbot aus - mehr dazu Gegenwind von Landeshauptleuten (news.ORF.at).