Landtag-Themen von Fernwärme bis Spitzensport
Die strengen Wintertemperaturen der vergangenen Tage haben das Heizen wieder zum Thema gemacht - und im Landtag Steiermark hat sich auf Nachfrage der Kommunisten ein bisher hartnäckiges Gerücht bestätigt: Die Fernwärme für die Grazer wird teurer - mehr dazu in KPÖ befürchtet Preiserhöhung bei Fernwärme (5.3.2018).
Als zuständiges Regierungsmitglied bestätigt SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Michael Schickhofer die geplanten Tariferhöhungen: „Mir war es wichtig, dass es in dieser Wintersaison, einer ganz intensiven Heizsaison, zu keiner Preissteigerung kommt. Im Sommer wird dann nach drei Jahren der Wärmetarif angepasst werden - in der Höhe der Inflation. Das werden um die fünf Prozent sein.“
FPÖ fürchtet Rating-Abstufung
Die FPÖ stellte eine dringliche Anfrage zur Verschuldung des Landes: „Es geht darum, dass die Rating-Agentur Standard & Poor’s der Steiermark apostrophiert, in Hinkunft bei dieser weiteren Budgetentwicklung heruntergestuft zu werden. Das ist in Anbetracht der Tatsache und der Betrachtung der Zahlen, die wir schon seit Jahren kritisieren, klar. Bei diesem Zug, in dem wir jetzt sitzen, werden wir hinuntergestuft werden und wahrscheinlich das AA verlieren“, befürchtet Gerald Deutschmann von der FPÖ.
Hierbei erklärt auch SPÖ-Finanzlandesrat Anton Lang: „Wir müssen also jetzt bei der Erstellung des Budgets 2019 und 2020 alles daran setzen, hier den Konsolidierungspfad anzusetzen - ansonsten droht eine Abstufung des Ratings.“ Bleibt also abzuwarten, wie das Budget für 2019 und 2020 aussehen wird.
Gleichstellung im Spitzensport
Zwei Tage vor dem internationalen Frauentag ist am Dienstag im Landtag auch die Gleichstellung von Männer- und Frauenmannschaften im Spitzensport thematisiert worden. Laut SPÖ-Sportlandesrat Anton Lang werden ab der Saison 2018/2019 Männer- und Frauenteams bei den finanziellen Förderungen völlig gleichstellt.
„Dies bedeutet konkret, dass die Förderbeträge von Frauen und Männern in den jeweils ersten und zweiten Ligen je Mannschaftssportart in Zukunft gleich hoch sein werden. Mit dem neuen Fördersystem gelingt es uns, transparenter und gerechter zu sein“, erläutert Lang. So bekomme etwa das Damenteam des SK Sturm künftig gleich viel wie das Sturm-Herrenteam in der Bundesliga. Man sei, so Lang „in der Steiermark wieder Vorreiter in Sachen Gleichberechtigung. Ich würde mich freuen, wenn auch die anderen Bundesländer das als beispielhaft sehen“.
Fachhochschule befürchtet Budgetkürzungen
Auch die vom Bund geplante Kürzung der Studienplatzfinanzierung bei der FH Joanneum war Thema im Landtag. So befürchtet die Fachhochschule, dass sie damit ab 2019 700.000 Euro verliert - mehr dazu in Fachhochschulen befürchten Budgetkürzungen (20.2.2018). ÖVP-Wissenschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl hoffe indes, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen sei - sie sei im Gespräch mit den Fachhochschulen und den zuständigen Ministern.