Gemeindefusionen: Oststeiermark befragt Volk
- Gemeindefusion: Leibnitz und Kaindorf machen Ernst (steiermark.ORF.at; 28.10.2011)
- Auftakt der Bürgermeisterkonferenzen (steiermark.ORF.at, 22.9.2011)
- Landtag: Noch keine Details zu Strukturreform (steiermark.ORF.at; 27.9.2011)
- Forderungspaket zu Bezirkszusammenlegung (steiermark.ORF.at; 12.9.2011)
Die Initiative zur Volksbefragung geht von den ÖVP-Bürgermeistern der Region Hartberg aus. Bis Ende Jänner sind sie vom Land dazu aufgefordert, ihre Fusionswünsche und -pläne bekanntzugeben. Das allerdings wollen die Gemeindechefs nicht tun, ehe sie nicht auch die Bevölkerung dazu befragt haben.
Bekenntnis zu Bottom-up-Prinzip
Rückendeckung bekommen die oststeirischen Bürgermeister von Ex-Finanzstaatssekretär und Obmann der Bezirkspartei Reinhold Lopatka, der sich klar zum sogenannten „Bottom-up-Prinzip“ bekennt - so führe laut Lopatka kein Weg an der Einbindung der Betroffenen vorbei, auch wenn es trotz negativer Reaktionen zu Zusammenlegungen kommen könnte, so Lopatka.
ORF
Gemeindefusionen: Ja oder Nein? Hartberger Kommunen starten Volksbefragung
Sieben Gemeinden nehmen teil
Durchgeführt wird die Volksbefragung kommenden Sonntag, insgesamt sieben Gemeinden aus dem Bezirk Hartberg nehmen daran teil, sechs davon - nämlich Kaindorf, Hartl, Hofkirchen, Tiefenbach, Dienersdorf und Ebersdorf - bilden die Ökoregion Hartberg, dazu kommt noch Großhart.
Fritz Loidl, Bürgermeister der größten Gemeinde Kaindorf, schildert sein Unbehagen: „Wir verstehen nicht, dass wir mit dem Kommunalen Entwicklungskonzept noch nicht fertig sind, und schon werden wir aufgefordert zu melden, mit wem wir fusionieren wollen.“
Debatte: Gemeindefusionen der richtige Weg?
Erste Umfragen klar gegen die Fusion
Einen ersten Vorgeschmack auf das mögliche Umfrageergebnis gibt die schon durchgeführte Befragung in der 300-Seelen-Gemeinde Siegersdorf: Bei einer Beteiligung von knapp 93 Prozent sprachen sich dort 80 Prozent der Bevölkerung für den Erhalt der Gemeindeautonomie und damit gegen eine Fusion aus. Mit einer Mehrheit für die Zusammenlegung wird hingegen in Kaindorf gerechnet, da die Gemeinde davon eher profitieren würde.
Die Landesspitze und rot-schwarze Reformpartnerschaft will das Aufbegehren der Hartberger Gemeinden nicht kommentieren.