Kaibing stimmte gegen Zusammenlegung

In einer Volksbefragung haben sich am Sonntag 79 Prozent der Gemeindebürger von Kaibing (Bezirk Hartberg) gegen eine Zusammenlegung mit Nachbargemeinden ausgesprochen. 318 Personen waren wahlberechtigt, 233 gaben ihre Stimme ab.

Nur 46 Personen der 233 Personen, die bei der Volksbefragung ihre Stimme abgaben, bewerteten eine Gemeindefusion positiv. Für Bürgermeister Josef Lind (ÖVP) bedeutet das Ergebnis einen " klaren Auftrag", Kaibing als eigenständige Gemeinde zu belassen.

Bürgermeister: Gemeinden kooperieren eng

Lind hatte sich im Vorfeld gegen eine Gemeindezusammenlegung ausgesprochen, weil man in der Kleinregion ohnedies eng kooperiere und - im Unterschied zu einigen Nachbarn - schuldenfrei bilanziere. Die SPÖ kritisierte den Zeitpunkt der Befragung als verfrüht, zumal noch keine sachlichen Grundlagen vorlägen, gab aber offiziell keine Stimmempfehlung ab.

Abstimmungszettel

ORF

Wortlaut der Volksbefragung: „Soll die Gemeinde Kaibing durch Beschluss des Gemeinderates mit anderen Gemeinden zusammengelegt werden, sodass eine neue Gemeinde gebildet wird und unsere Gemeinde ihre Eigenständigkeit verliert?“

Die Reformpartner von SPÖ und ÖVP in der Landesregierung hatten die Gemeinden angewiesen, bis Ende Jänner ihre Vorschläge in Sachen Gemeindereform vorzulegen. In den Regionen stoßen Fusionierungspläne zum Teil auf heftigen Widerstand. So hatten sich im November bereits sechs Gemeinden des Bezirks Hartberg in Volksbefragungen klar gegen Zusammenlegungen ausgesprochen - mehr dazu in Gemeindefusion: Nein der Kommunen.