Umweltzone: Kurzmann bleibt bei Nein
Die Kennzeichnungsverordnung der Umweltzone für die Grazer Innenstadt ist am Donnerstag vom Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP)unterzeichnet worden. Nichts desto trotz stößt sie beim steirischen Umweltlandesrat Gerhard Kurzmann auf trotzigen Widerstand.
APA/dpa/Marcus Führer
Die Umweltzone in Graz soll ab 1. September gelten.
Wirtschaft und Bewohner belastet
„Diese unsozialen Fahrverbote werden von uns Freiheitlichen auch in Zukunft nicht unterstützt werden“, erklärte Kurzmann. Die Gründe lägen laut dem Landesrat auf der Hand: unsoziale Belastung für Pendler und Anrainer, Belastung für die Wirtschaft und die Wirtschaftstreibenden sowie ein Verlust von rund 1.500 Arbeitsplätzen.
Die Verordnung soll in Graz mit September in Kraft treten. Die Umweltpickerl für die Autos werden daher schon produziert und ab Herbst bei allen Werkstätten, bei allen Kfz-Landesprüfstellen sowie bei Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ um 2,50 Euro zu haben sein - mehr dazu in Umweltzone: Viele Autofahrer verunsichert
Kurzmann: „Bumerang für Nagl“
Auch die mittlerweile unterschriebene Kennzeichnungsverordnung ändere nichts an seiner Meinung, so Kurzmann: „Seit zwei Jahren liegt die fertige Verordnung offenbar in der Schublade, dass Berlakovich jetzt so schnell reagiert hat, verdeutlicht, dass er seinem ÖVP-Parteifreund Siegfried Nagl offenbar eine Hilfestellung bieten will. Diese Hilfe wird für Nagl aber zum Bumerang werden.“
Die von den Reformpartnern Voves und Schützenhöfer, sowie mit grüner Unterstützung forcierte Debatte um die Umweltzone sei laut Kurzmann nichts als eine „bloße Alibi-Aktion, die im Kampf gegen den Feinstaub keine langfristigen Verbesserungen bringt.“
„Nein zur Zone“, sagen bekanntlich auch die Autofahrerclubs - mehr dazu in Autofahrerclubs gegen Umweltzone in Graz. Der ARBÖ ruft darüber hinaus zu einer Unterschriftenaktion. Unterstützt werden kann diese im Prüfzentrum des ARBÖ Steiermark oder übers Internet.