Koalitionskrach um Reininghaus-Befragung

In der schwarz-grünen Koalition in Graz hängt der Haussegen schief: Die Grünen wollen die vorgesehene Bürgerbefragung zur Bebauung der Reininghausgründe auf Herbst verschieben. Die ÖVP fühlt sich offenbar gefrotzelt.

Eigentlich war die Bürgerbefragung zu den Reininghausgründen für Ende Juni angesetzt. Dabei sollten die Grazer darüber abstimmen, ob die Stadt das Millionenprojekt Reininghausgründe - ein neues Stadtviertel unter ökologisch-wirtschaftlichem Gesichtspunkt - selbstständig in Angriff nehmen soll - mehr dazu auch in Bürgerbefragung zu Reininghausgründen (15.5.2012).

Grüne: Befragung erst im Herbst

Allerdings steigen hier nun die Grünen demonstrativ auf die Bremse: Generell bleibe es bei der grünen Zustimmung zu dem Millionenprojekt, allerdings wolle man sich beim Ausformulieren der Bürgerbefragung die notwendige Zeit lassen.

„Es handelt sich hier um keinen Sinneswandel, wir haben schon am Beginn der Diskussionen über diese Bürgerbefragung ganz klar gesagt, es ist uns wichtig, dass es eine objektive Befragung ist, dass genug geklärt ist, wie die Frage ausschauen muss, damit die Leute wirklich eine Entscheidungsmöglichkeit haben. Da gibt es noch einiges Offenes, und wir sehen nicht ein, warum man sich nicht die Zeit nehmen soll, eine seriöse und gut aufbereitete Befragung zu machen“, meint die Grüne Vizebürgermeisterin Lisa Rücker.

Grüne bleiben bei Zustimmung

Laut Rücker erachte man die Errichtung eines „Ökostadtteils“ auf den Reininghausgründen nach wie vor für richtig; von einem Koalitionskrach, wie er am Mittwoch kolportiert wurde, will Rücker aber nichts wissen: „Nein, wir haben uns in der ganzen Diskussion immer relativ klar verhalten. Wir haben auch schon vor eineinhalb Wochen gesagt und nicht erst gestern, dass für uns die Zeitfrage nicht so wichtig ist wie die Qualitätsfrage, dass wir die Zeit brauchen, und die Zeit haben wir, denke ich. Das Ding ist zu wichtig, als es jetzt einfach durchzuhudeln.“

Pressekonferenz nach Krisensitzung

Dass die Stimmung allerdings nicht so friedlich ist, wie die Grünen bemüht sind, Glauben zu machen, gilt als höchstwahrscheinlich - der Sprecher des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl (ÖVP) sprach am Mittwoch wörtlich von einem „Krach, aber keinem Crash“. Am Mittwoch findet im Grazer Rathaus offenbar eine Krisensitzung statt - für den Nachmittag wurde von Nagl eine Pressekonferenz einberufen.

Schon weiter ist man in unmittelbarer Nähe des geplanten neuen Stadtteils: Eine Wohnanlage in Graz-Wetzelsdorf soll zeigen, wie Urbanität und Nachhaltigkeit Hand in Hand gehen können - mehr dazu in Nachhaltiges Grazer Stadtteilprojekt (26.4.2012).