Graz muss etliche Ortstafeln verrücken
Statt dem erlaubten Tempo 30 war die Lenkerin in der Grazer Kärntnerstraße mit 47 Stundenkilometern unterwegs. Kurz darauf flatterte ein Strafmandat ins Haus, welches sie aber beeinspruchte.
Ortstafel nicht richtig kundgemacht
Und das Gerichtsurteil folgte ihrem Argument: Die Verordnung sei ungültig, denn die Ortstafel stehe nicht da, wo sie laut Verordnung stehen müsse - nämlich ganze 150 Meter weiter. Das bestätigt auch ihr Anwalt Christoph Rappold, der sich die Mühe machte, und sämtliche Luftbilder mit Verordnungstexten verglich.
ORF
Die Ortstafel auf der Kärntnerstraße, die alles ins Rollen brachte
Tempo 100 im Ortsgebiet möglich
Er wurde fündig: „Die umfassenden Recherchen haben ergeben, dass hier eine Differenz von 150 Metern besteht. Rein rechtlich bedeutet das, dass das Ortsgebiet für jene Fahrzeuglenker, die über die Kärntnerstraße einfahren, nicht gegolten hat. Rein rechtlich gilt nach der StVO hier die Freilandbeschränkung.“
Was im Grunde bedeuten würde, dass sogar eine Höchstgeschwindigkeit von 100 Stundenkilometern zulässig wäre. So wurde ein anderer Mandant des Rechtsanwalts mit Tempo 115 im Ortsgebiet geblitzt. Auch hier stand die Ortstafel nicht da, wo sie laut Verordnung sollte - er ging straffrei aus, auch die Führerscheinabnahme sei kein Thema mehr gewesen, so der Anwalt.
25 Ortstafel werden korrigiert
Laut Rappold stehen aber noch andere Ortstafeln an der „falschen“ Stelle - Grund genug für das Grazer Straßenamt diese genauer unter die Lupe zu nehmen: Bei insgesamt 25 Stellen werden nun die Ortstafeln korrigiert, so Harald Hrubisek vom Straßenamt: „Die Ortstafel sollte dort stehen, wo das verbaute Gebiet beginnt. Die Verbauung ist etwas weiter hinaus gerückt und daher sind einige Ortstafel auch weiter hinauszurücken.“
Die Ortstafel in der Kärntnerstraße - die alles ins Rollen brachte - wird aber nicht verrückt: Hier hat man einfach kurzerhand den Verordnungstext geändert.