Graz-Wahl: „Niederlage für Bürgermeister Nagl“

Das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl sei eine Niederlage für Bürgermeister Nagl (ÖVP), Elke Kahr (KPÖ) die Gewinnerin, so der Politologe Peter Filzmaier. Er schließt Neuwahlen nicht aus, die Regierungsbildung werde schwierig.

Graz hat gewählt: Die ÖVP bleibt zwar auf dem ersten Platz, verliert aber deutlich. Die KPÖ mit Spitzenkandidatin Kahr kommt auf den zweiten Platz und fährt starke Gewinne ein - mehr dazu in Graz-Wahl: Nagl verliert, KPÖ legt massiv zu.

Die Reaktionen in den Stadtparteien reichen von „sensationell“ bis „schmerzlich“ - mehr dazu in Graz-Wahl: „Sensationell“ bis „schmerzlich“. Im Land sieht ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer das Ergebnis gelassen, SPÖ-Chef Franz Voves blickt bereits in die Zukunft - mehr dazu in Graz-Wahl: Stimmungsbarometer für Landespolitik?

Filzmaier sieht Dreiervariante am wahrscheinlichsten

Eine Mehrheit gegen Nagl als Bürgermeister werde es nicht geben, da die FPÖ ihre Unterstützung bereits zugesagt hat. Wie die ÖVP in den nächsten fünf Jahren regieren wird, sei aber noch fraglich, so Filzmaier - am wahrscheinlichsten sei seiner Ansicht nach eine Dreiervariante.

Misserfolg für ÖVP und Nagl

Die Graz-Wahl sei auf jeden Fall ein Misserfolg für die ÖVP und Nagl, so Filzmaier. Bei einer Direktwahl des Bürgermeisters hätte Nagl vermutlich besser abgeschnitten: „Es gibt bereits Trends der Wahlmotivforschung, die relativ klar besagen, dass Bürgermeister Nagl in einer fiktiven Direktwahl des Bürgermeisters etwas besser als seine Partei liegen würde, aber keinesfalls dramatisch besser. Das heißt, dieser Amtsinhaberbonus war vorhanden, aber weit schwächer ausgeprägt, als vor allem die ÖVP und der Bürgermeister selbst in der Strategiefindung geglaubt haben.“

Peter Filzmaier

ORF

Der Politologe Peter Filzmaier sieht eine Dreiervariante als wahrscheinlichste Koalitionsform

KPÖ profitierte von Spitzenkandidatin

Die Kommunisten hätten von jener Stimmungslage in Graz profitiert, die einen Politiker anderen Typs verlangt: „Es ist der KPÖ gelungen, diese Stimmungslagen längerfristig zu nutzen, also nicht nur bei einer einzelnen Wahl durch die Proteststimmen in den Gemeinderat gespült zu werden, sondern sich zu etablieren. Das gilt für das Thema Wohnen genauso für die KPÖ als Partei wie auch für die jetzige Spitzenkandidatin Elke Kahr, die zwar nicht ganz so gute Persönlichkeitswerte wie ihr Vorgänger Ernest Kaltenegger hat, aber nichtsdestoweniger gute.“ Es sei nicht der Kommunismus als Ideologie, sondern Kahr gewählt worden - mehr dazu in Elke Kahr: Heraus aus Kalteneggers Schatten.

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Neuwahlen nicht ausgeschlossen

Neuwahlen schließt Filzmaier aufgrund des Ergebnisses nicht aus: „Es wäre ein mögliches Szenario, denn realistische Mehrheiten im Gemeinderat sind nicht in Sicht. Die ÖVP hat nur mit der KPÖ eine solche gesicherte Mehrheit, das ist aber politisch eher auszuschließen, denn auf ÖVP-Seite ist es ein Tabu, und auf KPÖ-Seite gibt es keine Bereitschaft. Alle anderen Zweiermehrheiten haben höchstens ein Mandat Überhang, so kann man nicht wirklich regieren, und Dreiervarianten sind naturgemäß kompliziert.“ Nagl stellte bereits klar, dass sich die Frage nach Neuwahlen für ihn nicht stelle.

Wer hat was warum gewählt?

Die Wahlmotivforscher geben aber auch Antwort, warum die Grazer so wählten, wie sie wählten - mehr dazu in Wer hat was warum gewählt? Auch dürfte es bundespolitische Einflüsse gegeben haben - mehr dazu in Graz-Wahl: Korruption und Bildung große Themen.

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