Graz-Wahl: Das freie Spiel der Kräfte

Wie geht es nach der Grazer Gemeinderatswahl weiter? Weder im Gemeinderat noch in der Stadtregierung gibt es klare Verhältnisse, die Verhandlungen in den nächsten Wochen dürften schwierig werden. Am Montag sind die Parteigremien an der Reihe.

Platz eins für Siegfried Nagl (ÖVP), Elke Kahr (KPÖ) deutlich Zweite: Die Gemeinderatswahl in Graz am Sonntag brachte große Verluste für ÖVP, Grüne und SPÖ - und massive Gewinne für die KPÖ und FPÖ. Außerdem zieht ein Pirat in den Gemeinderat ein - mehr dazu in Graz-Wahl: Nagl verliert, KPÖ legt massiv zu.

Parteigremien tagen

Die Wahlplakate werden in den nächsten Tagen abmontiert, und damit werden die Grazer im Advent nicht vom Wahlkampf belästigt - das war ja einer der Gründe von Bürgermeister Nagl, die Wahl vorzuverlegen. In den Parteizentralen wird von der stillsten Zeit im Jahr aber nichts zu bemerken sein, ganz im Gegenteil, gilt es doch jetzt, die Weichen für die konstituierende Sitzung im Gemeinderat Mitte Jänner zu stellen.

Am Montag tagen die Gremien der Wahlverlierer ÖVP, SPÖ und Grüne, personelle Änderungen an der Spitze sind nach den Aussagen vom Wahlabend aber nicht zu erwarten. Nagl hatte ja verlautet, er wolle weiter „Kapitän“ bleiben, wenn auch die Bedingungen schwieriger geworden seien. Bei der SPÖ scheint Martina Schröck durch die Rückendeckung von Landeschef Franz Voves ebenso unumstritten wie Lisa Rücker bei den Grünen - mehr dazu in Graz-Wahl: „Sensationell“ bis „schmerzlich“.

Auch Wahlgewinner KPÖ trifft sich am Montag im Rathaus zu einer informellen Besprechung; am Mittwoch wird man das Wahlergebnis in großer Runde besprechen und erst am Donnerstag näheres bekanntgeben.

Die FPÖ hatte bereits eine Sitzung - die Wahl sei dabei aber kein offizielles Thema gewesen heißt es.

Schwierige Verhandlungen

Wenn parteiintern dann alles klar ist, wird parteiübergreifend verhandelt - und es wird wohl viel zu verhandeln geben, gehören klare Mehrheiten doch der Vergangenheit an: In der Stadtregierung braucht die ÖVP mit ihren drei Sitzen immer einen Partner, um Beschlüsse durchzubringen; KPÖ, SPÖ, FPÖ und Grüne wiederum könnten in der Stadtregierung alle Wünsche der ÖVP ablehnen.

Piraten könnten Zünglein an der Waage sein

Im Gemeinderat gibt es weder eine Mehrheit links, noch rechts der Mitte: KPÖ, SPÖ und Grüne kommen gemeinsam auf 23 Mandate und haben damit um zwei zu wenig für eine Mehrheit im Gemeinderat; ÖVP und FPÖ erreichen mit 24 genau die Hälfte der 48 Sitze im Gemeinderat, und so könnte Einzelkämpfer Philipp Pacanda von den Piraten im Fall der Fälle das Zünglein an der Waage sein.

KPÖ gegen fixe Koalition

Die einzige Koalition, die sowohl in Stadtregierung, als auch Gemeinderat über eine klare Mehrheit verfügt, wäre eine Zusammenarbeit von ÖVP und KPÖ - eine Zusammenarbeit, die es aber nicht nur wegen der großen ideologischen Unterschiede nicht geben wird. So kündigte KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr bereits am Wahlabend an, dass ihre Partei für fixe Koalitionen nicht zur Verfügung steht.

ÖVP-SPÖ-Grüne oder ÖVP-SPÖ-FPÖ?

Möglich wären schließlich auch Dreier-Koalitionen jenseits der KPÖ, nämlich ÖVP und SPÖ mit Grünen oder - wohl noch unwahrscheinlicher - Schwarz-Rot mit den Freiheitlichen.

Auch der Politologe Peter Filzmaier sieht schwierige Verhandlungen anstehen - mehr dazu in Filzmaier: „Niederlage für Bürgermeister Nagl“. Antworten auf die Frage, warum die Grazer so gewählt haben, wie sie gewählt haben, gibt die Wahlmotivforschung - mehr dazu in Graz-Wahl: Wer hat was warum gewählt?; auch bundespolitische Themen dürften eine Rolle gespielt haben - mehr dazu in Graz-Wahl: Auch bundespolitische Einflüsse.

Links:

• SPÖ Graz
• ÖVP Graz
• FPÖ Graz
• Die Grazer Grünen
• KPÖ Graz
• Piratenpartei Steiermark
• Alle Informationen zur Grazer Gemeinderatswahl(www.graz.at/wahlen) (Stadt Graz)