Gemeindefusion: „Zwang keine Lösung“

Dass das Thema Gemeindefusion die Menschen berührt, hat sich am Donnerstag gezeigt: Die Bürgermeister von Dobl und Zwaring-Pöls luden unter dem Titel „Chancen und Risiken einer Gemeindezusammenlegung“ zu einer Podiumsdiskussion - und fast 400 Menschen kamen.

In der bis auf den letzten Platz gefüllten Mehrzweckhalle in Dobl kamen Gegner und Befürworter von Gemeindezusammenlegungen zu Wort, in einem waren sich aber alle einig: Mit Zwang geht gar nichts.

Konstruktiver Dialog noch ohne Ergebnis

Man wolle einen sachlichen Beitrag zur Diskussion leisten, so Ernst Gödl, Bürgermeister von Zwaring-Pöls (ÖVP): Seine Gemeinde sei mit Dobl in einem sehr konstruktiven Dialog, man könne sich eine Zusammenlegung vorstellen, sei aber noch zu keinem endgültigen Ergebnis gekommen.

Gemeindezusammenlegung

ORF

Seit Jahreswechsel hat die Steiermark um drei Gemeinden weniger - die ersten Kommunen kamen dem Wunsch des Landes nach und fusionierten: Aus Trofaiach, Gai und Hafning wird Trofaiach, in der Oststeiermark entsteht Buch-St. Magdalena - mehr dazu in Steiermark hat drei Gemeinden weniger (1.1.2013)

Das werde auch nicht bis zur kommenden Woche geschafft, wenn die Landesregierung die vollständige Liste der geplanten Gemeindefusionen vorlegt: „Das geht sich bei uns natürlich nicht aus. Es ist mir aber auch einerlei, ob wir auf dieser Liste stehen oder nicht, denn ich bin meiner Bevölkerung verpflichtet, und wenn wir dann im Zuge des Frühjahres erkennen, dass die Vorteile überwiegen, dann werden wir diesen Schritt setzen. Wenn wir aber nachweisen können, dass es in Summe gesehen für beide Gemeinden eher Nachteile bringen würde, bin ich überzeugt, dass wir auch das Land überzeugen können, dass es uns nicht gegen diese Analyse und gegen den Willen der Bevölkerung dann noch vereinigen würde“, so Gödl.

Aus drei mach eins mach vier

Über ein gescheitertes Projekt der Gemeindezusammenlegung in Niederösterreich berichtete der Bürgermeister von Tattendorf, Dieter Reinfrank (SPÖ): Seine Gemeinde wurde 1972 mit zwei anderen zusammengelegt, 17 Jahre später ging man wieder getrennte Wege. „Es hat sich da eine Heimatliste gebildet, die immer stärker geworden ist von Gemeinderatswahl zu Gemeinderatswahl, und letztendlich haben 80 Prozent der Tattendorfer diese Heimatliste gewählt, die dafür eingestanden ist, dass Tattendorf wieder eine selbstständige Gemeinde wird“, so Reinfrank. Aus den ursprünglich drei zusammengelegten Gemeinden wurden nach der Trennung vier.

Dirnberger: Kein Patentrezept

Es gebe kein Patentrezept, gab schließlich Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger zu, und eine Zusammenlegung allein werde die Probleme der Gemeinden nicht lösen.