Nicht Kahr, sondern Schröck Vizebürgermeisterin

Fünf Anläufe sind notwendig gewesen, um eine neue Grazer Vizebürgermeisterin zu wählen - und es wurde nicht die Spitzenkandidatin der zweitstärksten Fraktion, die Kommunistin Elke Kahr (KPÖ), sondern Martina Schröck (SPÖ).

Nach der Wahl am 25. November wurde lang und zäh verhandelt, bis schließlich vor wenigen Tagen ÖVP, SPÖ und FPÖ ein Arbeitsübereinkommen bis 2017 präsentierten - mehr dazu in Grazer Stadtregierung steht, Kritik von KPÖ und Grünen (16.1.2013).

Martina Schröck

ORF

Im fünften Wahlgang wurde Martina Schröck zur Grazer Vizebürgermeisterin gewählt

Mit ein Ergebnis dieses Übereinkommens: Siegfried Nagl (ÖVP) wurde am Donnerstag zum dritten Mal zum Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl zum Vizebürgermeister bekam allerdings Kahr trotz anderslautender Ankündigungen im Vorfeld keine Mehrheit - mehr dazu in Nagl Bürgermeister, Kahr nicht gewählt.

Nagl: Kein „Don Camillo und Peppona“

Der Kommunismus sei im 21. Jahrhundert kein Zukunftsmodell, so Nagl dann am Donnerstag in der ZIB2: „Es gibt vor allem in den Medien viele, die gesagt haben, es wäre doch ein schönes Experiment - ‚Don Camillo und Peppona‘. Das wird’s aber aus mehreren Gründen nicht spielen. Ich glaube persönlich und auch meine Fraktion, dass der Kommunismus im 21. Jahrhundert kein Zukunftsmodell ist, und darüber hinaus gibt es sehr viele Erlebnisse in den letzten Jahren, die uns dazu bewogen haben, Nein zu sagen. Elke Kahr und die KPÖ machen sehr gerne Geschenke, sie sind quasi im Supermarkt der Kommunalpolitik mit dem Wagerl unterwegs, wenn es um neue Ideen oder Projekte geht, aber bezahlen soll es an der Kasse immer der Siegfried Nagl oder andere.“

Kahr wehrte sich unterdessen gegen Vorwürfe, wonach die KPÖ keine Hauptverantwortung für die Stadt übernehmen wolle. Die KPÖ sei als Fraktion sowohl berechenbar und glaubwürdig, betont Kahr. „Es gibt ein paar wenige Punkte, zu denen wir Nein sagen, und das verzeiht man uns nicht“, so Kahr weiter.

Schröck im fünften Wahlgang gewählt

Die KPÖ nominierte Kahr dann auch am Freitag für das Amt der Vizebürgermeisterin - und bekam im dritten Wahlgang erneut keine Mehrheit: 23 Abgeordnete stimmten für Kahr, die restlichen der 48 Gemeinderäte wählten ungültig.

Die SPÖ war bei der Gemeinderatswahl am 25. November 2012 von 17,51 auf 13,31 Prozent gefallen und von der KPÖ überholt worden, die um über acht Prozentpunkte auf 19,86 Prozent zulegte.

Im vierten Wahlgang konnte dann jede Stadtsenatsfraktion einen Wahlvorschlag einbringen - Sozialstadträtin Martina Schröck (SPÖ) erhielt 24 Stimmen, Kahr erneut 23, eine Stimme war ungültig. Der fünfte Wahlgang - eine Stichwahl zwischen Schröck und Kahr - brachte das gleiche Ergebnis, dadurch stand Schröck als Vizebürgermeisterin fest. Sie selbst schien von ihrem Wahlsieg sichtlich überrascht worden zu sein - Schröck hatte im Vorfeld betont, Kahr zur Vizebürgermeisterin wählen zu wollen.

Kahr: „Es tut mir leid für die Leute“

Kahr nimmt ihre Niederlage nach außen gelassen hin: „Es tut mir leid für die vielen Menschen, die mir persönlich und der KPÖ in Graz das Vertrauen gegeben haben. Persönlich empfinde ich es nicht als Tragik, weil es ja natürlich viel wichtiger ist, tagtäglich für die Menschen zu arbeiten, und das kann ich als Stadträtin, in der Funktion in der ich jetzt bin, natürlich genauso gut weitermachen“, sagte Kahr am Freitag.

Bei der Wahl zu den übrigen fünf Stadtsenatsmitgliedern, bei der statutengemäß nur Pro-Stimmen zählten, wurden Gerhard Rüsch und Detlev Eisel-Eiselsberg (beide ÖVP), Lisa Rücker (Grüne) und Elke Kahr einstimmig gewählt, Mario Eustacchio (FPÖ) musste auf neun Stimmen aus grünen und kommunistischen Reihen verzichten und kam auf 39 Voten.

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