Weniger Neonazis, aber mehr Salafisten
Am 12. März 1938 erfolgte der „Anschluss“ Österreichs an Hitlerdeutschland - mehr dazu auch in 75 Jahre „Anschluss“: Ein „ausgeblendeter Zeitabschnitt“ (news.ORF.at). Mehr als sieben Jahrzehnte später sind Rechtsextremismus und Neonazismus in unserem Land zwar noch immer zu finden, die Anzeigen nach dem Verbotsgesetz sind aber rückläufig.
Neonazi-Szene im Wandel
Im vergangenen Jahr gab es in der Steiermark 50 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, sagt der Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz, Rupert Meixner - in den Jahren davor seien es 70 bis 80 gewesen.
APA/dpa/Hendrik Schmidt
Die Neonazi-Szene bereitet den Ermittlern derzeit eher weniger Sorgen
Die Neonazi-Szene sei im Wandel: „Die Alten sterben aus. Die neue Führungsriege ist bereit, sich zu öffnen, auch was die Zusammenarbeit mit ausländischen neonazistischen Gruppierungen betrifft“, so Meixner.
Radikalisierung über das Internet
Es würden sich immer mehr Einzelpersonen über das Internet radikalisieren, so der Verfassungsschützer: „Die Gefahr ist dahingehend zu sehen, dass im Extremfall Terroranschläge passieren könnten, so wie in Norwegen durch Anders Breivik. Einzeltäter können aber auch relativ einfache Delikte begehen, etwa Verhetzungstatbestände.“
Salafismus als radikale Strömung des Islam
Mehr Sorgen als die Neonazi-Szene bereitet den Experten der zunehmende Islamismus. Besonders radikal ist der sogenannte Salafismus: Salafisten stellen sich gegen eine Gleichberechtigung von Mann und Frau, Homosexuelle gelten als Sünder, Demokratie und Menschenrechte spielen laut Meixner keine Rolle.
„Neu für uns ist auch, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund, die muslimischen Glaubens sind, im Internet massiv gegen jüdische Personen und Personengruppen hetzen. Hier ermitteln wir auch erstmals in der Geschichte des Verbotsgesetzes in der Steiermark gegen Muslime.“ Hitler hätte alle Juden vernichten sollen - das sei nur einer von vielen Kommentaren der Jugendlichen, so Meixner.
Antisemitismus unter muslimischen Jugendlichen ist laut Meixner keine Randerscheinung mehr: Diese Strömung werde - nicht nur in Österreich - von Jahr zu Jahr stärker.