SPÖ: Voves zieht sich aus Bundesebene zurück

In Wien ist das neue Regierungsprogramm präsentiert worden. Im Vorfeld sorgte Landeshauptmann Franz Voves für einen Knalleffekt: Er trat als Vizevorsitzender der Bundes-SPÖ zurück. Er wolle sich auf die steirischen Reformen konzentrieren, sagte er.

Nach der ÖVP stimmte am Freitag auch die SPÖ dem gemeinsamen Koalitionspakt zu: Im rund 70-köpfigen Bundesparteivorstand gab es sechs Gegenstimmen - diese kamen vom Vorarlberger Parteivorsitzenden Michael Ritsch, seiner Landesparteikollegen Olga Pircher, der oberösterreichischen Vertreterin Fiona Kaiser sowie von den Repräsentanten der Sozialistischen Jugend, des VSStÖ und der Schülerorganisation AKS - mehr dazu auch in „Rebellen“ gegen Koalitionspakt (news.ORF.at).

„Schon lange überlegt“

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves legte schon vor dieser Sitzung alle seine Funktionen in der Bundespartei zurück. Das habe allerdings nichts mit dem Regierungsprogramm zu tun, bekräftigte er am Freitag mehrmals. Er wolle sich auf die Arbeit der „Reformpartner“ in der Steiermark konzentrieren, der Rückzug aus den Bundesfunktionen sei eine „lange gereifte, persönliche Entscheidung“ gewesen, sagte Voves im Interview mit dem ORF Steiermark.

Schon zuvor hatte er betont, diese Haltung sei nicht abgesprochen und keine Aktion der steirischen Partei gewesen - mit dem Nachsatz: „Was auch immer da hininterpretiert werden wird.“

An Abstimmung nicht teilgenommen

Bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag im Bundesparteivorstand wollte sich der steirische Landeshauptmann dann enthalten. Im SPÖ-Vorstand gab es aber Diskussionen, ob eine Enthaltung möglich sei oder laut Statuten nur eine Abstimmung mit „ja“ oder „nein“ möglich sei. Daher habe er, sozusagen als Enthaltung, vor der Abstimmung den Raum verlassen, erklärte Voves im ORF Steiermark-Interview - „weil man meine Stimmenthaltung, obwohl ich schon meine Funktionen zur Verfügung gestellt habe, nicht akzeptieren wollte.“

Dass er sich gerade jetzt aus seinen Funktionen auf Bundesebene zurückzieht, erklärte Voves damit, dass er gewartet habe, „bis die Regierung steht. Und dann habe ich gemeint, dass das jetzt der richtige Zeitpunkt wäre. Ich kann meine ganze Kraft in der Steiermark nur einsetzen, wenn ich mich im Bund zurückziehe“, so Voves.

Keine weiteren Kommentare

Zum Regierungsprogramm zeigte sich Voves eher wortkarg - schon am Donnerstag war er nach der Sitzung der Landesgremien kommentarlos gegangen - mehr dazu auch in Große Koalition: Wenig steirische Begeisterung. Auch am Freitag gab er keinen Kommentar zum Ergebnis der rot-schwarzen Verhandlungen auf Bundesebene ab: „Wenn man Funktionen zurücklegt, dann sollte man sich auch nicht mehr unmittelbar in diese Angelegenheiten einmischen“, sagte Voves. Er „vermisse“ im Programm allerdings „Reformen, die den nächsten Generationen Handlungsspielräume geben“, wie man sie in der Steiermark mit den „Reformpartnern“ umsetze.

Auch in der ÖVP gärt es

Doch nicht nur in der SPÖ, auch innerhalb der steirischen ÖVP gärt es: Das neue Regierungsprogramm wurde als traurig und enttäuschend bezeichnet, sogar von einer möglichen Abspaltung von der Bundespartei war die Rede - mehr dazu in Koalition: Steirische ÖVP übt heftige Kritik.

Links:

• SPÖ
• ÖVP
• Themenschwerpunkt „Große Koalition“ (tvthek.ORF.at)