TA-Spende: Schönegger weist Vorwürfe zurück
Seit mehr als vier Jahren beschäftigt die Telekom-Affäre die heimische Justiz - dabei geht es um illegale Spenden der Telekom oder von Telekom-Tochterunternehmen an politische Parteien.
Nun ist in diesem Zusammenhang auch die Grazer ÖVP ins Schussfeld geraten: Konkret geht es um ein Mail vom Jänner 2008, in dem der Grazer ÖVP-Geschäftsführer Bernd Schönegger vom ehemaligen Telekom-PR-Manager Michael Fischer aufgefordert wurde, eine Rechnung von 99.800 Euro an ein Telekom-Tochterunternehmen zu richten; der Rechnungstext sei, so die Staatsanwaltschaft von Fischer vorgegeben worden - mehr dazu in Telekom: Ermittlungen gegen Schönegger.
„Nichts dahinter“
Schönegger, damals wie heute Geschäftsführer der Grazer Volkspartei und mittlerweile auch Nationalratsabgeordneter, sagt, dass es nie eine Zahlung aus dem Umfeld der Telekom an die Grazer ÖVP gegeben habe: „Das ist alles andere als angenehm, wenn man sich dann selbst in der Zeitung sieht, und man weiß, dass an diesen Vorwürfen nichts dahinter ist. Daher ganz klar und deutlich: Es gab niemals irgendeine Zahlung der Telekom oder irgendwelcher Tochterunternehmen an die Grazer ÖVP und wird es auch nie geben.“
„Ich kenne dieses Mail nicht“
Auch von dem ominösen Mail wisse er nichts, so Schönegger: „So ein Mail ist mir nicht bekannt. Ich habe jetzt auch in einer ersten Maßnahme, den Server, wo alle gelöschten Mails drin sind, durchforsten lassen - dieses Mail gibt es bei mir nicht, ich kenne es nicht.“
„Es gab nie eine Zahlung“
Überhaupt sind ihm die konkreten Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zur Zeit noch gar nicht bekannt, sagt Schönegger weiter - das liegt aber daran, dass er als Nationalratsabgeordneter durch die parlamentarische Immunität besonders vor Strafverfolgung geschützt sei. Diese Immunität soll jetzt vom Nationalrat aufgehoben werden - ein Schritt, der von Schönegger begrüßt wird: „Dafür bin ich auch - selbstverständlich -, und ich schließe gleich an: Selbstverständlich legen wir alle Konten gegenüber der Staatsanwaltschaft offen, weil wir haben nichts zu verbergen. Es gab nie eine Zahlung, und es wird nie eine geben.“