Gemeindefusionen: Zahlreiche neue Bürgermeister

Ab sofort hat Knittelfeld einen neuen Bürgermeister und ist damit eine von 100 steirischen Gemeinde, die während der laufenden Gemeinderatsperiode einen Spitzenwechsel vollzogen haben. Die Ursache dafür liegt auch in den Gemeindefusionen.

In jeder fünften Gemeinde in der Steiermark gibt es mittlerweile nicht mehr jenen Bürgermeister, der nach der letzten Gemeinderatswahl im März 2010 sein Amt angetreten hat. Großklein (Bezirk Leibnitz) war die erste, in der der Bürgermeister bereits nach einem halben Jahr ausgeschieden ist, Knittelfeld die bisher letzte. Und: Mehrere Gemeinden wie Hitzendorf und Raaba im Bezirk Graz-Umgebung werden noch folgen.

Nicht alle Ablösen altersbedingt

Viele Wechsel wie etwa jener in Leoben, Bruck oder eben auch in Knittelfeld erfolgten aus Altersgründen; aber auch die bevorstehenden Gemeindefusionen bewegen viele zum Rückzug, sagt Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger: „Wechsel finden immer statt, auch vor Gemeinderatswahlen. Jetzt ist es natürlich verstärkt, weil manche Kollegen zugewartet und sich angeschaut haben, welche Entscheidung bei der Reform schlussendlich getroffen wird. Und da diese Entscheidung gefallen ist, gibt es jetzt die vermehrten Wechsel“.

Unsicherheit bei Bevölkerung nicht befürchtet

Einige Gemeinden werden bis nach der nächsten Wahl aufgrund der Zusammenlegungen mehrere Ortschefs innerhalb kurzer Zeit gehabt haben, so wie das mittlerweile fusionierte Gai im Bezirk Leoben, das aktuell den bereits vierten Bürgermeister seit 2010 hat. Dass häufige Wechsel die Bevölkerung verunsichern könnten, glaubt Dirnberger aber nicht: „Beim Wechsel wird immer genau nachgedacht, wer der Nachfolger werden kann. Das sind meist Personen, die auch schon ortsbekannt sind. Also hier werden keine Unsicherheiten entstehen“.

In den Fusionsgemeinden wird mit Jänner 2015 bis zur Wahl im März jeweils ein Regierungskommissär die Amtsgeschäfte übernehmen - dieser soll grundsätzlich aus den Reihen der Fusionsbürgermeister kommen; sollten sich die Gemeinden nicht auf die Person einigen können, wird ein externer Kommissär vom Land bestimmt - dann müssten sich die Bewohner doch an neue Gesichter gewöhnen.

Der Widerstand jener steirischen Gemeinden, die zwangsfusioniert werden sollen, ist ungebrochen: Rund 40 Kommunen haben angekündigt, das Reformgesetz beim VfGH anzufechten, und die ersten haben das bereits getan - mehr dazu in Gemeindefusionen: Erste Fälle vor Gericht.