EU-Wahl: Thomas Waitz kein „Ersatzspieler“

Der steirische Spitzenkandidat der Grünen für die EU-Wahl, Thomas Waitz, sieht sich trotz aussichtslosem Listenplatz nicht als Ersatzspieler - der 41-Jährige ist auf Platz vier gereiht. Waitz ist seit Jahren im Vorstand der europäischen Grünen.

Bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren haben die Grünen zwei Mandate errungen. Seither kämpft die Partei auch um mehr Ehrlichkeit, denn, so Waitz, die nationale Politik sei nicht immer ehrlich mit der EU umgegangen.

Erfolge werden falsch verkauft

Die Vorteile des EU-Beitritts würden viel zu wenig kommuniziert werden: „Wenn wir uns ansehen, wie unsere Minister und Regierungen agieren, so werden sehr oft Erfolge, was zu berichten wäre an Effekten unseres EU-Beitritts, als eigene Erfolge verkauft; Dinge, die schwerer zu kommunizieren sind oder kontroversieller sind, werden sehr gerne auf Brüssel geschoben. Manchmal fehlt es auch an der Wahrheit, wenn es um Verhandlungspositionen geht: Es kommt vor, dass Minister anders abstimmen bei europäischen Abstimmungen als sie zu Hause dann abstimmen."

ORF-Redakteur Günter Encic hat mit Thomas Waitz gesprochen:

Ersatzspieler für erfolgreiches Match

Dass Waitz ins EU-Parlament einzieht, ist eher unwahrscheinlich; dennoch zeigt er als langjähriger Grünen-Politiker großen Einsatz im Wahlkampf: "Wie wir in Salzburg gesehen haben, können auch überraschende Ergebnisse für die Grünen drinnen sein. Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, mir eine Vorzugsstimme zu geben - da wurde die Hürde drastisch gesenkt, auf fünf Prozent der für die Partei abgegebenen Stimmen. Ich bin seit mehr als zehn Jahren für die Grünen auch in der Europa-Politik tätig, ich gehöre dem europäischen Parteivorstand an, und mein Herz schlägt für europäische Politik. Ich glaube, wir müssen zusammenhalten, und ich fühle mich nicht als Ersatzspieler, sondern eher als die zweite Linie oder als das Mittelfeld, und auch die sind für ein erfolgreiches Match notwendig.“

Flugblätter gegen NEOS-Politik

Mit der neu gegründeten Partei, den NEOS, haben die Grünen so ihre Probleme. Um diesen entgegenzuwirken, wurden sogar eigene Flugblätter ausgeteilt, in denen auf die Unterscheidung zur liberalen Partei hingewiesen wird. Die Kritik, dass das kein EU-Thema sei, lässt Waitz aber nicht gelten: „Ich glaube schon, dass es ein EU-Thema ist, weil hier tritt eine Fraktion an, die noch sehr wenig für ihre Inhalte bekannt ist, und sehr wenig auch an ihren Inhalten gemessen wird. Wenn man aber fragt, sagen die Liberalen ganz offen, wir werden der liberalen Gruppe im Europäischen Parlament beitreten, und da haben wir Befürworter für die Atomkraft, Befürworter eines Freihandelsabkommen.“

Es gehe nicht darum, jemanden schlecht zu machen, so der Biobauer aus der Südsteiermark: „Ich denke, eine liberale Partei ist eine Bereicherung unseres demokratischen Spektrums, aber man muss darauf hinweisen dürfen, wofür stehen die Leute, und da gibt es positive Aspekte, gesellschaftsliberale Aspekte, wo wir uns durchaus treffen, aber auch Unterschiede, die wir deutlicher sichtbar machen wollen."

Eigensinnigkeiten zurückdrängen

Waitz plädiert für mehr gemeinsame Politik innerhalb der europäischen Union: „In gewissen Bereichen braucht es mehr gemeinsame Politik. Es sollten durchaus nationale Eigensinnigkeiten zurückgedrängt werden, zum Beispiel bei einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik oder gemeinsamen Sozialstandards für Europa. Es gibt andere Bereiche, die könnten durchaus wieder zurück an die Mitgliedsstaaten delegiert werden, da können die Staaten bürgernähere Entscheidungen treffen.“

Krumme Gurken als Symbol für Überregulierungen

Die Grünen werben auf ihren Plakaten mit Slogans wie „Krumme Gurken gegen krumme Geschäfte“. Dass die Grünen damit Populismus betreiben würden, lässt Waitz nicht gelten: „Krumme Geschäfte lassen sich überall antreffen, quer durch Europa. Die krumme Gurke ist ein Symbol für Überregulierungen, die hier und da stattfinden bzw. ist auch ein Symbol für Verordnungen, die so aus unserer Sicht nicht notwendig sind. Es gibt ja da eine ganze Menge an Beispielen. Es ist der Versuch, komplexe europäische Themen auf eine einfache Botschaft auf ein Wahlplakat herunter zu brechen.“

Die steirischen Spitzenkandidaten zur EU-Wahl:

• Leichtfried für mehr Zugeständnisse an EU
• Karl: EU-Wahl wirkt auch auf Innenpolitik
• Georg Mayer schreibt Denkzettel
• Windberger steht für Jugend
• Obdachlos aus Protest
• BZÖ kämpft um Mandat

Links:

• Alle Infos zur EU-Wahl (news.ORF.at)
• Die Hintergründe zur EU-Wahl (news.ORF.at)
• Die steirischen Grünen