ÖVP-Umbau: Schützenhöfer zufrieden
Debatte: Wie geht es weiter mit der ÖVP?
Sonntagnachmittag wurden beim Bundesparteivorstand der ÖVP in Linz die Weichen für den Umbau gestellt: Hansjörg Schelling wird neuer Finanzminister. Harald Mahrer neuer Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsressort - mehr dazu in Schelling wird neuer Finanzminister (ORF.at; 31.8.2014).
APA/ Rubra
Für Steirer „realistischer Weise keine Chance“
Beim Bundesparteivorstand nicht dabei war der steirische ÖVP Landeschef Hermann Schützenhöfer. Er sei nicht enttäuscht, dass das Rennen um die Posten kein Steirer gemacht habe, sagte Schützenhöfer im Interview mit dem ORF Steiermark. „Reden tut man immer darüber, aber realistischer Weise war jetzt keine Chance. Da kann ich dem Parteiobmann keinen Vorwurf machen“, sagte Schützenhöfer.
„Ich denke, er hat das mit sehr guten Personen besetzt. Den Harald Mahrer kenne ich sehr gut, das ist sicher ein sehr tolles Signal, das wir senden. Den Herrn Schelling kenne ich persönlich nicht, aber ich hoffe, dass das auch ein sehr gutes Signal wird“, so Schützenhöfer.
ORF
Schützenhöfer zeigte sich mit Entscheidung grundsätzlich zufrieden.
Erwartungen: Ruhe und Öffnung
Seine Erwartungen an den neuen Finanzminister seine, so Schützenhöfer, „dass er Ruhe ins Resort bringt. Ich erwarte mit auch vom Herrn Staatssekretär eine gewissen Öffnung der Volkspartei. Ich bin sehr guter Hoffnung, dass der neuen Bundesparteiobmann mit uns gemeinsam die Partei nicht nur stabilisiert, sondern, dass wir wieder nach oben kommen. Da ruhen alle Hoffnungen auf dem Reinhold Mitterlehner“. Es sei wichtig, gemeinsam wieder nach vorne zu kommen, woran alle Interesse haben müssten, sagte der steirische ÖVP-Chef. „Die politische Großwetterlage war schlecht, und ich hoffe, sie wird besser.“
Bestemm-Haltung aufgeben und sich bewegen
Er erwarte, „dass sich ÖVP und auch SPÖ bewegen“, so Schützenhöfer, und, „dass sie sich zusammensetzen, dass die Volkspartei im der Frage der Steuerreform ihre Bestemm-Haltung aufgibt, dass die SPÖ ihren Klassenkampf aufgibt. Zu den einzelnen Kapiteln der Steuerreform sage ich gar nichts, das ist ja der Fehler, den die immer gemacht haben, einen Fehler, den wir in der Steiermark jedenfalls die vier Jahre nicht machen.“
Sonja Steßl wechselt ins Kanzleramt
Die Steirerin Sonja Steßl, bisher Finanzstaatssekretärin, wechselt ins Kanzleramt. Der Verzicht auf eine „Aufpasserin“ im Finanzministerium kann als SPÖ-Vertrauensbeweis für den schwarzen Neo-Minister Hans Jörg Schelling gelten - mehr dazu in Sonja Steßl wechselt ins Kanzleramt.
Angelobung am Montag
Montagvormittag wird die neue Regierung von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt. Er erwarte sich mehr Schwung und einen Neustart sagte Fischer bereits am Samstag bei einer Wanderung in der Steiermark - mehr dazu in Fischer: Regierungs-Neustart am Montag.