Asyl: Land will Quote erfüllen
Die Steiermark erfüllt zwar die Mindestquote, bei der Sitzung der Flüchtlingsreferenten der Länder in Klagenfurt am Sonntag wurde allerdings angekündigt, die Quote bis Ende Jänner zu 100 Prozent erfüllen zu wollen - mehr dazu in Quote soll zu 100 Prozent erfüllt werden (kaernten.ORF.at).
Ohne Zusammenarbeit „geht es nicht“
Laut Schrittwieser brauche es dafür eine gemeinsame Kraftanstrengung: „Wir glauben, dass wir bis Ende Jänner rund 600 Plätze brauchen werden, wenn wir auch, und das haben wir uns vorgenommen, dieses Aufnahmezentrum des Bundes am Semmering schließen wollen. Da bedarf es natürlich, dass uns alle Gemeinden, die Kirche und die Caritas, und alle, die uns in dieser Sache helfen können, helfen, sonst geht es nicht.“
Laut Schrittwieser sollen die Flüchtlinge regional gut aufgeteilt werden: „Wir haben in den letzten Wochen sehr viele Quartiere bekommen, die müssen wir aber anschauen; es scheint eine Sensibilisierung bei den Bürgermeistern wie auch bei der Bevölkerung zu geben, und insgesamt bin ich sehr optimistisch, dass wir hier erfolgreich sein werden.“
Zuweisung auch gegen den Willen der Bürgermeister
Für den Fall, dass es sich nicht ausgehen sollte, stellt Schrittwieser aber auch klar, auf Zwangsmaßnahmen nicht zu verzichten: „Ich habe bis vor kurzem noch versucht, mit den Bürgermeistern Einvernehmen herzustellen, wenn wir in einer Gemeinde ein Quartier eröffnet haben. Dadurch, dass sehr viele Bürgermeister sehr zögerlich sind, hier überhaupt etwas zu tun und zuzustimmen, habe ich ihnen mitgeteilt, dass in Zukunft, wenn wir Quartiere haben, die uns gemeldet werden, die geeignet sind, in einer Größenordnung, die sozial zumutbar ist, dass ich dann auch gegen den Willen der Bürgermeister und Gemeinden zuweisen werde, ich hoffe aber, dass wir uns in den meisten Fällen einigen können“, sagt der für Flüchtlingsfragen zuständige Landesrat Siegfried Schrittwieser.