Steiermark erfüllt Asylquote zu 100 Prozent
„Wir haben die Schallmauer durchbrochen“, so Siegfried Schrittwieser am Dienstag. Seit 1. Juli habe man 1.100 zusätzliche Plätze geschaffen. Die Steiermark hätte laut dem 15a-Vertrag mit dem Bund bei einem bundesweiten Anteil von 14,33 Prozent derzeit 4.358 Asylsuchende zu betreuen. Mit 4.373 erfülle man die Quote zu 100,33 Prozent, mit zusätzlichen 15 Personen.
„Pflicht erfüllt, jetzt beginnt Kür“
Schrittwieser bedankte sich bei der Bevölkerung, den vielen Quartiergebern und den Bürgermeistern, die sich nach anfänglichem Zögern solidarisch in den Dienst der Sache gestellt hätte: „Es waren sehr stark beteiligt die Gemeinden, die katholische Kirche, die Caritas, und vor allem auch die Bürgermeister. Und diese Bürgermeisterkonferenzen in allen Gemeinden haben sich wirklich ausgezahlt." Der für Asyl zuständige Landesrat machte aber auch darauf aufmerksam, dass der Strom der Flüchtlinge nicht abreißen werde. „Die Steiermark hat ihre Pflicht erfüllt, nun beginnt die Kür“, so Schrittwieser.
Ersatzquartiere für 200 Plätze in Steinhaus
Außerdem erinnerte er Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an ihr Versprechen, bei Quotenerfüllung das Heim in Steinhaus am Semmering zu schließen. Für die 200 Plätze im umstrittenen Heim brauche es Ersatzquartiere. Der ehemalige Fliegerhorst Nittner am Flughafen Graz könnte rund 100 Plätze bieten - als Verteilquartier des Bundes.
Etwa 100 weitere Plätze gelte es in der westlichen Steiermark zu finden. Auch im Bezirk Südoststeiermark werde es weitere Gespräche geben: „Es kann nicht sein, dass einige Bezirke die Hauptlast haben und andere Bezirke glauben, es geht sich nichts an. Ich werde auch auf diese Bezirke noch einmal zugehen.“ Man habe dem Innenministerium jedenfalls 500 zusätzliche Plätze innerhalb der nächsten drei Wochen in Aussicht gestellt, sagt Schrittwieser.
Die Aufregung in der Bevölkerung war groß, als das Großquartier für Asylwerber am Semmering eröffnet wurde. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner besuchte daraufhin die Obersteiermark - wohl um die Wogen zu glätten. Die Entscheidung, ob das Quartier in dieser Form bestehen bleibt, hänge mit der Quote zusammen, sagte Mikl-Leitner damals - mehr dazu in Asyl: Derzeit keine Alternative zu Semmering (24.9.2014) und Semmering-Asylpläne: Heftige Proteste in Spital (22.9.2014) und Weitere Quartiere für Asylwerber in Vorbereitung (4.12.2014).