Integration: Diskussion in der SPÖ wird heftiger
Es sei an der Zeit, die Integrationsprobleme offen anzusprechen - in diesem Punkt ist man sich vor allem in der Landes-SPÖ weitgehend einig. Voves war der erste, der in der Debatte klare Worte fand und Sanktionen für Integrationsunwillige forderte - mehr dazu in Voves: „Integrationsunwilligkeit“ ahnden (20.1.2015) und in Konter auf „bescheuerte“ Kritik (news.ORF.at).
Rückendeckung für Voves aus der Landespartei
Von der steirischen SPÖ-Regierungsmannschaft bekommt er durchwegs Rückendeckung, etwa von Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser: „Die Sozialdemokratie hat viel zu lange das Thema anderen überlassen, die sich aber nicht mit dem Thema beschäftigen, sondern Leute aufhetzen. Vor allem müssen die Leute das Gefühl haben, dass wir bereit sind, bei Integrationsunwilligen etwas zu tun, und da hat Voves schon recht.“
Sogar Integrationslandesrätin Bettina Vollath will den von der SPÖ eingeschlagenen Weg mittragen, „und zwar weg vom linken Rand und genauso klart abgegrenzt weg vom rechten Rand. Heruntergebrochen auf den Alltag heißt das, wo gibt es Probleme, wo sind Menschen beunruhigt, und was können wir konkret dagegen tun.“
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Helmut Schöffmann berichtet in „Steiermark heute“ über die Diskussionen innerhalb der SPÖ
„Dann ist man sofort im rechten Lager“
Etwas tun wollen nicht zuletzt die Gemeinden - sie würden vom Bund aber diesbezüglich im Stich gelassen, kritisierte erst am Donnerstag Kapfenbergs Regierungskommissär Manfred Wegscheider - mehr dazu in Integration: Wegscheider fordert Unterstützung.
Auch in Semriach, wo derzeit 140 Asylwerber leben, kenne man das Problem: 85 Prozent seien integrationsunwillig. Dass sich die SPÖ nun dem Thema stellen will, hält er für richtig, sagt Vizebürgermeister Florian Hirsch: „Wenn man nur ein bisserl redet von Asyl, dann ist man sofort, wenn man das nicht so möchte, wie das ganz linke wollen, dann ist man sofort ein Rechter und im rechten Lager. Das stimmt so überhaupt nicht.“
ORF.at
Debatte: Rückt die SPÖ in die Nähe der FPÖ?
SJ versucht den Spagat
Der Landeschef der sozialistische Jugend Steiermark, David Rautner, versucht indes den Spagat: Er stellt sich zwar nicht gegen die steirische Parteilinie, sehr wohl warnt aber vor einer Radikalisierung der Debatte. „Meine Meinung ist, dass man diese Thema anpacken muss, dass das absolut richtig ist, dass man sich aber nicht aus wahltaktischen Motiven zu weit nach rechts wagen darf“, so Rautner.
Häupl vergleicht Voves mit PEGIDA
Massive Kritik an Voves kommt unterdessen vom Wiener Bürgermeister Michael Häupl: „Das ist ein wirklicher Unsinn, wir beschäftigen uns intensivst mit dieser Frage. Das zeigt eigentlich nur seine Absenz und Distanz zur Gesamtbewegung der Sozialdemokratie. Nix wird wegg’schaut, wir haben uns mit diesen Dingen ganz konkret zu beschäftigen, wir tun das auch, und da sind solche Behauptungen, die mir sehr populistisch klingen, überhaupt nicht von Bedeutung. Als Sozialdemokrat soll er reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die PEGIDA.“ - mehr dazu in „Häupl teilt aus“ (oe1.ORF.at) und in Häupl vergleicht Voves mit PEGIDA (wien.ORF.at).