Voves: „Würde als Wahlzweiter weitermachen“
„Ich weiß, wie schwer es ist, die Rolle des Zweiten auszufüllen“, sagte Voves im Gespräch mit der Austria Presse Agentur (APA) am Sonntag über ÖVP-Chef Schützenhöfer, er fühle in diesem Zusammenhang eine innere Verpflichtung: „Ich hoffe, dass die Lust stärker ist als die Last“, spielte Voves auf Schützenhöfers Aussage über eine mögliche Kandidatur bei der Landtagswahl im Herbst an - mehr dazu in Wiederantreten für ÖVP-Chef „Lust und Last“ (8.2.2015): „Es hätten beide verdient, gemeinsam Bilanz zu legen, denn keiner von uns war die einzig treibende Kraft der Reformpartnerschaft.“
„Wir haben viel geschafft“
Er, Voves, würde sich sehr freuen, wenn man das Erreichte „abschließend in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit allen Regierungsmitgliedern und Landtagsklubchefs erklären und darlegen könnte, als Abschluss einer unglaublich erfolgreichen Periode“, so käme auch keiner in Gefahr, die Arbeit als alleinigen Erfolg darzustellen. Gehe es nach ihm, würde die „Wahlauseinandersetzung primär im September stattfinden“.
„Es ist noch viel zu tun“
„Wir haben viel geschafft, und es ist auch noch viel zu tun, das wissen wir alle“, sagte Voves, er halte die Kooperation für eine weitere Legislaturperiode „für die Steiermark für ganz wichtig“. Es gehe darum, das Erreichte ins Ziel zu bringen, um dann eine spürbare Wirkung in den Budgets zu haben, „um die Spielräume zu haben in den so wichtigen Bereichen Forschung und Bildung, Soziales, Arbeitsplätze, Regionalentwicklung, Armutsbekämpfung“.
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Voves will die „Reformpartnerschaft“ mit der ÖVP als „Zukunftspartnerschaft“ fortsetzen
Die Herausforderung der nächsten fünf Jahre sei, wie man die neu geschaffenen Strukturen mit den neu gewonnenen Handlungsspielräumen stärken, Wertschöpfung schaffen, Jobs halten und Abwanderung verhindern könne: „Da hat die SPÖ Vorstellungen, da hat die ÖVP Vorstellungen. Wir haben die politischen Anschubmöglichkeiten. Da glaube ich sehr wohl, dass beide dazu Wahlkampfprogramme und Konzepte präsentieren können“, antwortete Voves auf die Frage nach der Unterscheidbarkeit der „Reformpartner“.
Für eine SPÖ-ÖVP-„Zukunftspartnerschaft“ - wie Schützerhöfer es formuliert hatte - gebe es noch viel zu tun, etwa die Spitalsreform mit Langfristlösung 2030. „Nun abzubrechen hieße, dass die ganze Mühe umsonst gewesen wäre“, sagte Voves. Jetzt müsste man sich auf Forschung und Bildung, Jobs, die Entwicklung der Regionen, ein Eindämmen der Abwanderung fokussieren - und eine Koalition suchen, um einen gerechten Finanzausgleich anzustreben.
Voves rechnet mit Verlusten
Bei den Gemeinderatswahlen am 22. März sieht Voves die SPÖ nicht ganz so betroffen wie die ÖVP, aber in erster Linie stünden die Leistungen der Bürgermeister und Gemeinderäte zur Wahl, nicht die Landespolitik werde hier beurteilt. „Ich wiederum habe die Landespolitik zu verantworten, bei der Landtagswahl kann ich mich auch nicht auf die Bundespolitik ausreden.“
Bei der Landtagswahl rechnet Voves mit Verlusten. Mit NEOS, dem Team Stronach und den etablierten Landtagsparteien gebe es ein sehr breites politisches Angebot: „Dass SPÖ und ÖVP bei der Landtagswahl 2010 zusammen rund 75 Prozent hatten, war schon unglaublich, aber ich glaube, mindestens 60 Prozent plus ein starkes Plus werden wir im Herbst erleben.“ Gesprächsbereit sei man immer in Richtung aller Parteien, Voves schloss - nach dem Ende des Proporzes - keine politische Gruppierung aus, er spreche sich aber jedenfalls für eine „Zukunftspartnerschaft“ mit der ÖVP aus.
Kein Kommentar zur Steuerreform
Zurückhaltung zeigte der steirische Landeshauptmann in Sachen Steuerreform: Da es eine politische Arbeitsgruppe gebe, werde er „meinen Senf nicht dazugeben“. Er warte auf das gesamte Ergebnis, das werde er dann gerne kommentieren.