Voves zu Schützenhöfer: „Freudentag“
APA/Herbert Neubauer
Voves zu Schützenhöfer: „Können Politik in neuer Form fortsetzen“
„Das ist der Tag des Hermann Schützenhöfer“, sagte Voves, der in den vergangenen fünf Jahren eine österreichweit beachtete sogenannte „Reformpartnerschaft“ nach Jahren erbitterterer Auseinandersetzung mit der ÖVP eingegangen war. ÖVP-Chef Schützenhöfer kündigte am Donnerstag ja an, dass er wieder als Spitzenkandidat seiner Partei bei der steirischen Landtagswahl antreten werde - mehr dazu in Schützenhöfer tritt wieder an - LTW vor Sommer.
„Die Wahlbewegung wird spannend. Ich hoffe, wir können den Kurs und die Projekte für die nächsten fünf Jahre fortsetzen, es ist noch einiges zu tun“, so Voves, der sein Antreten als SPÖ-Spitzenkandidat zur Landtagswahl schon im Vorjahr verlautbart hatte - mehr dazu in Wahl 2015: Voves tritt wieder an (27.9.2015).
Wahl vor dem Sommer „absolut überlegenswert“
Voves sagte weiters, Schützenhöfer habe ihn sowohl über sein Antreten als Spitzenkandidat für die Landtagswahl als auch die Überlegung informiert, noch vor dem Sommer wählen zu lassen. Er, Voves, halte das für „absolut überlegenswert“ und kündigte an, man werde dies in der Fraktion besprechen.
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Landeshauptmann Franz Voves im Gespräch mit ORF-Steiermark-Chefredakteur Gerhard Koch
„Ich glaube, nächste Woche haben wir eine Entscheidung.“ Auf die Frage, ob er sich ein Fairnessabkommen und eine Vereinbarung zur Wahlkampfkostenbegrenzung mit anderen Parteien vorstellen könne, sagte der Landeshauptmann: „Ich halte einiges davon. Warum Monate des Wahlkampfgeplänkels und des Stillstands, wenn wir einen ganz kostengünstigen Wahlkampf haben können?“
Oppositionsparteien sehen sich gerüstet
Bei den anderen Parteien ist dagegen keine Rede von einem „Freudentag“. Der Spitzenkandidat der FPÖ zur Landtagswahl, Mario Kunasek, etwa sagt: „Schützenhöfer bleibt den Steirern als ‚Beiwagerl‘ zu Voves erhalten. Die ÖVP fühlt sich offensichtlich in der Verliererrolle wohl.“ In Hinblick auf einen Wahltermin vor dem Sommer meint er: „Je früher wir gemeinsam mit den Steirern diese Reformpartnerschaft beenden können, umso besser!“
Der Grüne Landessprecher Lambert Schönleitner sagt: „Mangels Alternativen und nach monatelangem Zaudern und Zögern ist die Entscheidung Hermann Schützenhöfers wenig überraschend – das Paket Voves/Schützenhöfer tritt damit gemeinsam im Herbst zur Bewertung durch die Wähler an.“ Gegen den von Schützenhöfer vorgeschlagenen Wahltermin bereits vor dem Sommer spricht aus Grüner Sicht nichts: „Wir sind bestens vorbereitet und aufgestellt“, so Schönleitner.
KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler weist darauf hin, dass es „angesichts der faktischen Verschmelzung von SPÖ und ÖVP" unerheblich sei, wer die beiden Parteien in die Wahl führt, eine Fortsetzung der Koalition sei bereits paktiert: „Eines ist sicher: Wenn die selbst ernannten ‚Reformpartner‘ auch nach der nächsten Landtagswahl eine Mehrheit im Landtag haben, werden sie wieder gemeinsam regieren.“
Die NEOS zeigten sich in einer Aussendung kurz und bündig und entschlossen: „Wahlen vor dem Sommer? Wir sind bereit.“ BZÖ-Chef Gerald Grosz sagte in einer Aussendung, die „selbst ernannten Reformzwillinge treten als Geriatrieduo geschlossen wieder an“ - das BZÖ erwäge ein Antreten bei der Landtagswahl als bürgerliche Wahlplattform.