FPÖ und Integration: SPÖ sucht Antworten

In einer Vorstandssitzung hat die SPÖ am Montag die Gemeinderatswahlen analysiert. Besprochen wurden die Verluste in den Städten, die Zugewinne der FPÖ und damit verbunden die künftige Positionierung beim Thema Integration.

Bei Wahlen zeigt sich oft, dass vor allem in Städten, in denen viele Menschen mit Migrationshintergrund leben, die FPÖ deutlich an Stimmen zulegen kann. Ein ähnlicher Trend war auch bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag in der Steiermark erkennbar.

So punkteten die Freiheitlichen vor allem in den obersteirischen Städten stark, während die SPÖ in ihren traditionellen Kerngebieten deutlich Federn lassen musste. Die Frage ist, wie die Sozialdemokraten künftig mit dem heißen Eisen „Integration und Migration“ umgehen werden. Der Parteivorstand am Montag brachte dazu aber noch keine echten Antworten.

Strengere Regeln bei Zuwanderung?

Der Ballungsraum Knittelfeld etwa hat knapp 20.000 Einwohner, etwa zwölf Prozent davon sind Menschen mit Migrationshintergrund, der Anteil an Kindern mit nicht deutscher Muttersprache liegt bei 40 Prozent. Die FPÖ gewann bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag in Knittelfeld zehn Prozentpunkte, die SPÖ verlor fast sieben.

Der bisherige SPÖ-Bürgermeister Gerald Schmid glaubt, dass das Integrationsthema den Freiheitlichen sehr wohl in die Hände spielt. Bei der Frage, ob es denn strengere Regeln bei der Zuwanderung geben soll, wollte sich Schmid aber noch nicht festlegen: „Wir werden beraten und dann entsprechend informieren.“

„Integrationsdebatte macht nur FPÖ stark“

Auch dem bisherigen SPÖ-Bürgermeister von Leoben, Kurt Wallner, ist das Thema Zuwanderung alles andere als fremd, eine Integrationsdebatte im bevorstehenden Landtagswahlkampf will er aber nicht führen: „Ich glaube, es bringt nichts dieses Thema vor der Landtagswahl zu diskutieren. Das macht nur die FPÖ stark.“ Von schärferen Regeln bei der Zuwanderung hält Wallner nicht viel, Handlungsbedarf sieht er dennoch: „Integration funktioniert im Großen und Ganzen recht gut, und dort, wo sie nicht funktioniert, sollte man etwas tun“, so Wallner.

„Menschen mit Multikulturalität im Stich gelassen“

Für Integrationslandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) ist es notwendig, bei der Integrationspolitik viele Versäumnisse der Vergangenheit aufzuholen: „Tatsache ist, dass viele Menschen in den letzten Jahren mit dieser steigenden Multikulturalität im Stich gelassen wurden. Hier hat die Politik zu lange schweigend zugesehen. Wir müssen hinschauen, wo es im Alltag wiederkehrende Probleme gibt und hier dann ehrlich reagieren.“

Strengere Zuwanderungsbestimmungen sind auch für den Bürgermeister von Leibnitz, Helmut Leitenbereger (SPÖ), ein heikles Thema: „Man soll schon kontrollieren, aber so streng, wie das die FPÖ fordert, ist das übertrieben. Das ist eine sensible Geschichte. Und man darf nicht vergessen: Es geht um Menschen.“

Blaues Auge für „Reformpartner“

Bei den Gemeinderatswahlen 2015 am Sonntag gab es - landesweit - Verluste für SPÖ und ÖVP und Gewinne für die Freiheitlichen, ein leichtes Plus können aber auch die Grünen und die KPÖ verbuchen, ebenso wie die Namens- und Bürgerlisten - mehr dazu in Verluste für SPÖ und ÖVP, Gewinne für die FPÖ, in Alle Ergebnisse und Vergleichsdaten und in FPÖ verdoppelt Stimmenanteil (news.ORF.at). So unterschiedlich wie die Ergebnisse, so unterschiedlich sind auch die Reaktionen in den Parteizentralen: Sie reichen von Freude bis zu Enttäuschung - mehr dazu in Die Reaktionen der Landesparteien und in Bundesparteien halbwegs und sehr zufrieden.

Links:

• Alle Infos zu den Gemeinderatswahlen 2015
• Schwerpunkt zu den Gemeinderatswahlen (tvthek.ORF.at)
• Gemeinderatswahlen 2015 (Land Steiermark)