Steirische Wahlsieger oft ausgebremst

Einen Monat nach den Gemeinderatswahlen herrscht immer mehr Klarheit darüber, wer die künftigen Bürgermeister sein werden. Doch nicht immer stellt die stimmenstärkste Partei den Bürgermeister. Politologe Peter Filzmaier erklärt dieses Phänomen.

In Lieboch etwa - wo die SPÖ stimmenstärkste Partei wurde - stellt künftig die ÖVP mit Unterstützung der Grünen und der FPÖ den Bürgermeister. In Wildon verliert die Volkspartei nach 70 Jahren den Chefsessel. Die neue Großgemeinde wird nun von der SPÖ gemeinsam mit der FPÖ und der Bürgerliste geführt.

Neumarkt: FPÖ mit 46,6 Prozent in Opposition

Köflach - seit jeher von der SPÖ regiert - wird in Zukunft einen ÖVP-Bürgermeister bekommen. Möglich machen das die FPÖ und die Bürgerliste, die gemeinsam mit der Volkspartei regieren werden - mehr dazu in ÖVP-Ortschef in Köflach (steiermark.ORF.at; 23.4.2015). In Neumarkt dürfte die FPÖ als stimmenstärkste Partei das Nachsehen haben. Hier entscheidet sich am Freitag, ob die ÖVP als Wahlzweite mit Hilfe von SPÖ und Grünen künftig den Bürgermeister stellt - mehr dazu in Neumarkt: Wahlsieger ausgebremst (steiermark.ORF.at; 23.4.2015).

Wahlsieger im „Dauerwahlkampf“

Das Verhältniswahlrecht macht es möglich, dass sich auch Koalitionen gegen den Erstplatzierten und dessen Spitzenkandidaten bilden können. „Die Verantwortung liegt bei den handelnden Akteuren, (...) die gegen den Ersten koalieren - aber auch beim Ersten selbst, der natürlich jetzt entweder den demokratiepolitischen Grundkonsens anerkennt oder fünf Jahre Dauerwahlkampf ausrufen könnte“, sagte Politologe Filzmaier.

Die übergangenen Wahlsieger würden sich „zu Recht benachteiligt fühlen“. Dass Wähler dadurch weniger motiviert sind, etwa bei der Landtagswahl im Mai wählen zu gehen, glaubt Filzmaier nur bedingt: „Den Motivationsfaktor oder auch die Demotivation würde ich eher auf der Funktionärsebene bei den Parteien sehen als direkt beim Wähler.“

Motivationsprobleme bei Funktionären

Aufgrund der Verschiebungen in den Gemeinden kann es laut Filzmaier zu Motivationsproblemen bei Parteifunktionären kommen: „Bei den Funktionären aller Parteien ist jetzt natürlich die entscheidende Phase: Wie sehr sind sie bereit, im Wahlkampf zu laufen? Und das kann in einzelnen Gemeinden durch die dortige Politikkonstellation schon beeinflusst werden - sei es motivierend oder demotivierend.“