PEGIDA-Demo: Anklage nach Hitler-Gruß

Ein Grazer muss sich wegen eines Hitler-Grußes bei einer Demonstration Ende März vor Gericht verantworten. Die Grazer Grünen erstatteten eine Anzeige, jetzt wurde gegen den Mann Anklage erhoben.

Der 27 Jahre alte Grazer soll eigenen Angaben zufolge durch Medienberichte auf die PEGIDA-Demonstration am 29. März aufmerksam geworden sein. Verletzte bei PEGIDA-Demo und Gegendemo (29.3.15). Zum Hitlergruß habe er sich laut Polizei hinreißen lassen. Nach Auswertung der Videoaufnahmen habe man eine Fahndung herausgegeben, außerdem seien auch Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen, hieß es von der Polizei.

Anklage wegen Vergehens gegen das Verbotsgesetz

Der Anklage vorangegangen war eine Anzeige des Klubobmanns der Grazer Grünen, Gerhard Wohlfahrt und der Vorstandssprecherin der Grazer Grünen, Susanna Ecker. Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, Hans-Jörg Bacher, wurde der Akt bereits zugestellt, der Mann muss sich wegen des Vergehens der nationalsozialistischen Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht verantworten. Man warte noch auf die Rechtskraft, es gebe eine 14-tägige Einspruchsfrist, so Bacher. Die Tat ist mit einem Strafrahmen von einem bis zehn Jahren bedroht.

Von den Grazer Grünen hieß es dazu, man sei sehr erleichtert, dass den von mehreren Menschen beobachteten rechtsextremen Vorfällen bei der PEGIDA-Demo nun endlich Konsequenzen folgen würden, so Wohlfahrt.

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• Die Grazer Grünen