Asyl: SPÖ- & ÖVP-Basis sehen Handlungsbedarf
Die enormen Zugewinne der Freiheitlichen bei der Landtagswahl am Sonntag seien zu einem guten Teil auf deren Ausländerpolitik zurückzuführen - zu diesem Schluss kommt das Institut für Strategieanalysen (ISA) nach einer Wahlbefragung - mehr dazu in Wahltagsbefragung: FPÖ neue Arbeiterpartei, in FPÖ mobilisierte viele Stammwähler und in Filzmaier: „SPÖ und ÖVP noch nie so schlecht“.
APA/Erwin Scheriau
Debatte: Welche Folgen hat die Wahl?
„Wie ein Gespenst vorhanden“
Man habe von Anfang an gespürt, dass das Flüchtlingsthema im Wahlkampf eine starke Rolle spiele, sagt auch Cornelia Schweiner, SPÖ-Kandidatin für die Südoststeiermark: „Dass das so in Wählerstimmen umschlägt, war mir dennoch nicht bewusst oder habe ich einfach bis zum Schluss nicht gehofft. Es ist wie ein Gespenst vorhanden, wo es uns nicht gelungen ist, diesem sachlich fundiert zu begegnen.“ Die SPÖ müsse hier mehr agieren und eine klarere Linie kommunizieren, so Schweiner.
Es gebe Bereiche, in denen man nachschärfen müsse, sagt auch der weststeirische SPÖ-Landtagsabgeordnete Hubert Koller: „Ich glaube, das ist das Bauchthema. Sicherheit ist ein Empfinden in den Menschen, das wir vielleicht unterschätzt haben, ich persönlich wahrscheinlich nicht. Da muss man aufpassen und diese Sorgen und Ängste wahrnehmen und in Zukunft sicher etwas verbessern.“
„Bundesthemen haben Landesthemen überlagert“
Das Thema Asyl müsse möglicherweise stärker bearbeitet werden, sagt der steirische ÖVP-Nationalratsabgeordnete Werner Amon. Die FPÖ-Zugewinne seien aber nicht nur auf die Themen in der Landes-, sondern auch jene der Bundespolitik zurückzuführen: „Die beginnen natürlich im ganzen Ausländerthema, Asyl, Steuerreform, aber auch die ganze Frage Hypo etwa - das alles sind Themen, die auch die Landesthemen sehr überlagert haben.“
„ÖVP-FPÖ-Option überlegen“
ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer schloss eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aus, der Bürgermeister von Schladming, Jürgen Winter (ebenfalls ÖVP), will diese Frage aber noch offen lassen: „Ich bin überzeugt davon, dass auch die FPÖ durchaus in der Lage ist, personell nachzubessern, und wenn das der Fall ist, muss man natürlich auch diese Option überlegen.“ Fest steht für Winter aber, dass Schützenhöfer als Parteichef bleiben muss.
Die Landtagswahl 2015 in der Steiermark am Sonntag brachte jedenfalls ein politisches Erdbeben: Die beiden „Reformpartner“ SPÖ und ÖVP erlitten massive Verluste und liegen nur noch knapp vor der FPÖ - mehr dazu in SPÖ, ÖVP und FPÖ fast gleichauf und in Alle Ergebnisse, alle Daten; für SPÖ und ÖVP Wundenlecken ist nun Wundenlecken in den Gremien angesagt - mehr dazu in Wundenlecken in den Gremien.
Links:
- Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)
- SPÖ Steiermark
- Steirische Volkspartei