Schützenhöfer will „Gespräche mit allen“

ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer hat im Parteivorstand am Montag die Vertrauensfrage gestellt - der Vorstand sprach ihm dieses einstimmig aus. Danach kündigte er an, mit allen im Landtag vertretenen Parteien „Gespräche führen“ zu wollen.

Der ÖVP-Parteivorstand tagte im Grazer Landhaus. Schützenhöfer sprach davor von einem „zukunftsorientierten Wahlkampf", den man geführt hätte; er sei persönlich Tag und Nacht im Land unterwegs und könne sich angesichts seines Einsatzes in den Spiegel schauen. Wenn man aber so viel verliere, müsse man die Vertrauensfrage stellen, so Schützenhöfer.

Einstimmiges Votum für ÖVP-Chef

Um etwa 17.20 Uhr war dann Applaus aus dem Sitzungssaal zu hören - ein Sprecher bestätigte, dass Schützenhöfer einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde. Nach der Abstimmung stand eine tiefere Wahlanalyse auf dem Programm - diese Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Man werde jetzt gute Beratungen führen und überlegen, was das Wahlergebnis bedeute, so Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) im Vorfeld; aber nicht nur er, auch andere Funktionäre versicherten im Vorfeld, dass sie weiter auf Kontinuität und auf eine Fortführung der sogenannten „Reformpartnerschaft“ setzen würden.

ÖVP-Stimmen für Zusammenarbeit mit FPÖ

Schützenhöfer trat dann noch vor Ende der Vorstandssitzung vor die Medien, um zu bekräftigen, dass er die Zusammenarbeit mit der SPÖ erneuern wolle. Es gebe aber nun drei etwa gleich große Parteien im Landtag, und weil es eine „demokratiepolitische Usance“ sei, werde er mit allen reden - also auch mit der FPÖ.

„Ich habe nie gesagt, dass es die ‚Reformpartner‘ ohne Wenn und Aber gibt“ - man müsse alle Varianten in die Debatte miteinbeziehen, so der ÖVP-Chef. Es gebe durchaus Stimmen in der ÖVP für eine engere Zusammenarbeit mit den Blauen, sagte Schützenhöfer auf eine entsprechende Frage, wiewohl er abermals bekräftigte: „Ich hab mit denen wenig bis gar nichts am Hut.“

Vom Vorstand habe er die Ermächtigung, mit allen Landtagsparteien zu reden, als Ende der rot-schwarzen Kooperation wollte er die Ankündigung freilich nicht interpretiert wissen. Es werde sich dabei zunächst um „lose Gespräche“ handeln.

Kein Anspruch auf Landeshauptmannsessel

Den Anspruch auf den Landeshauptmann wollte Schützenhöfer am Montag nicht stellen, er machte aber auch klar, dass man nun auf absoluter Augenhöhe mit der SPÖ sei und es solle niemand glauben, dass der Landeshauptmann-Anspruch automatisch dem Ersten gelte, aber auch nicht automatisch dem Zweiten - die Frage stelle sich am Ende der Verhandlungen.

Arbeitsgruppe für „ÖVP der Zukunft“

Aus dem Wahlergebnis müsse es Konsequenzen geben, unterstrich Schützenhöfer, etwa was die Bereiche Integration oder Asyl angehe. Man müsse einerseits die Brandstifter benennen, andererseits sei ganz Österreich „überfordert mit der Flüchtlingsfrage“, und er werde seine Stimme dazu im Bund erheben. Auch Soziales gehöre auf die Tagesordnung - so sei das Verhältnis zwischen Mindestsicherung und Geld für Arbeit nicht mehr im Lot. In Sachen Kontoöffnung will Schützenhöfer ebenfalls bei seinem Protest bleiben.

Für „die Volkspartei der Zukunft“ setzte Schützenhöfer außerdem eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Landtagsklubobfrau Barbara Eibinger ein, die „alles hinterfragen“ solle - im Jänner soll es einen ersten Bericht geben.

Ein sattes Minus von 8,7 Prozentpunkten hatte die ÖVP nach der Landtagswahl am Sonntag zu beweinen, sie liegt nun bei 28,5 Prozent - mehr dazu in Endergebnis: SPÖ bleibt vor ÖVP und FPÖ und in Alle Ergebnisse, alle Daten.

Links:

• Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)
• Steirische Volkspartei