Millionenschulden: Hart bei Graz ein Sanierungsfall
60 Jahre regierte die SPÖ in der Gemeinde bis die Gemeinderatswahl heuer im März einen Wechsel brachte. Jakob Frey von der Bürgerliste „Für ein lebenswertes Hart bei Graz“ übernahm die Gemeinde als Bürgermeister. Der von Frey veranlasste Kassasturz ergab, dass der 4.540-Einwohner-Gemeinde finanziell das Wasser bis zum Hals steht. Im Schnitt ist jeder Einwohner mit knapp 8000 Euro verschuldet.
Prestigeprojekte als Schuldenfalle?
Die im Speckgürtel von Graz angesiedelte Gemeinde Hart kannte Geldprobleme nur vom Hörensagen - so hatte es zumindest den Anschein - die Gemeinde florierte, es wurde gebaut, renoviert und angesiedelt. Doch für den neuen Bürgermeister Jakob Frey kam nach der Wahl das böse Erwachen - die Sünden der Vergangenheit führten offenbar dazu, dass aus der einst so reichen Gemeinde ein Sanierungsfall wurde.
„Die Schulden sind hauptsächlich dadurch entstanden, dass Prestigeprojekte umgesetzt worden sind, die unheimlich viel Geld kosten und letztendlich den Bürgern von Hart außer den Schulden, die wir jetzt haben, sehr wenig bringen. Meines Wissens nach haben wir als einzige Gemeinde in Österreich zwei Eishallen, wir haben ein Sportzentrum mit einem Hallenbad, wir haben einen beheizten ganzjährig bespielbaren Fußballplatz, wir haben insgesamt 14 Veranstaltungsräume die eigentlich ungenutzt sind, wir haben viele andere Investitionen getätigt, die uns jetzt einfach in die Enge getrieben haben.“
Sparen ohne Tabus, möglicherweise höhere Gebühren
Der Schuldenberg von 36 Millionen Euro sei dreimal so groß wie die Jahreseinnahmen. An den Einnahmen liege es aber nicht, so Jakob Frey - die Rückzahlungsrate für Kredite und Leasingverbindlichkeiten seien aber so hoch, dass die Gemeinde jedes Jahr ein Minus schreibe. Jetzt müsse massiv gespart werden, vor allem auf der Ausgabenseite, so Frey. „Es gibt keine Tabus, wir müssen alles in Frage stellen. Wir hoffen, dass wir ohne Personalkürzungen auskommen können und dass wir alle Ausgaben für Kinder, Bildung, alte Menschen und sozial Benachteiligte aufrecht erhalten können.“
Die Bürger von Hart bei Graz sollen bei der Suche nach Einsparungsmöglichkeiten eingebunden werden und Vorschläge abgeben. Gebührenerhöhungen seien zwar nicht geplant, ausschließen könne er sie aber nicht, so der neue Bürgermeister.