Landesrechnungshof prüft kleine Gemeinden
Gemeinden, die mit hohen Schulden kämpfen, gab es in den vergangenen Jahren in der Steiermark immer wieder - seit 1. Juni gibt es nun eine neue Möglichkeit, diese Gemeinden schon frühzeitig zu erkennen und zu überprüfen: Um herauszufinden, welche Gemeinden Schwierigkeiten mit den Finanzen haben, baute der Landesrechnungshof ein eigenes Monitoringsystem auf, das die Daten aller Gemeinden unter 10.000 Einwohner beinhaltet.
Jährliche Haushaltsdaten
„Kernpunkte dieses Monitorings sind die Schulden einer Gemeinde, ist der Bereich der Haftungen und die Einnahmen- und Ausgabensituation einer Gemeinde. Diese Monitoring-Kennzahlen beruhen auf den jährlichen Haushaltsdaten, und sie werden auch jährlich aktualisiert“, so die Direktorin des Landesrechnungshofs, Margit Kraker.
Kapfenstein und Gröbming unter der Lupe
Bis jetzt warf das System zwei Gemeinden aus, bei denen die Überprüfung bereits eingeleitet wurde: Kapfenstein und Gröbming. Bei den Prüfungen werden zuerst die Unterlagen gesichtet, dann werden etwaige Risiken definiert und letztendlich die Schwerpunkte der jeweiligen Prüfung festgelegt, so Kraker.
Prüfung dauert meist bis zu einem Jahr
„Unsere Aufgabe ist es, Feststellungen zu treffen und Empfehlungen und Verbesserungsvorschläge abzugeben. Das ist dann der Kerninhalt eines Berichtes, und im Fall eines Gemeindeberichtes geht der Bericht nach einem Stellungnahmeverfahren an den jeweiligen Gemeinderat, und es liegt am Gemeinderat, diesen Bericht dann zu diskutieren“, so Kraker. Die Prüfungen dauern im Schnitt sechs Monate bis ein Jahr, die Zeiträume können sich aber je nach Gegebenheit ändern.