Haftplätze für Schlepper gesucht

Weil in jüngster Zeit immer mehr Schlepper festgenommen werden, sind die Gefängnisse im Burgenland und in Teilen Niederösterreichs überfüllt. Das Justizministerium sucht deshalb Haftplätze auch in der Steiermark.

Die Zahl der Schlepper, die in Österreich festgenommen werden, ist stark im Steigen: Waren im August des Vorjahres 214 Betroffene in U- oder Strafhaft, waren es diesen August bereits 627 und diese Woche insgesamt schon 731.

Verlegung aus Hirtenberg

Besonders betroffen seien die Gefängnisse im Burgenland und in Baden bei Wien, sagte Josef Schmoll von der Generaldirektion für Strafvollzug des Justizministeriums: „Wir sind derzeit dabei, die Außenstelle in der Justiznnstalt Eisenstadt in Hirtenberg, die wir aufgrund einer Auslastung von 176 Prozent in der Justizanstalt Eisenstadt einrichten mussten, zu erweitern. Dafür ist es auch notwendig, Strafgefangene aus Hirtenberg in andere Strafanstalten des Bundesgebietes zu verlegen.“

Anfrage an Justizanstalt Graz-Jakomini

Auch in der Justizanstalt Graz-Jakomini merkt man den Anstieg der Schlepperfestnahmen: Hatte man zuvor im Schnitt bis zu zehn wegen Schlepperei Festgenommene im Jahr inhaftiert, sind es heuer bereits knapp 100. Man sei zwar schon jetzt stark belegt, versuche aber auszuhelfen, sagte Manfred Ulrich von der Justizanstalt Graz Jakomini.

„Etwa zehn Menschen“

„Dieses Ansuchen wurde auch an uns herangetragen. Grundsätzlich sind wir auch bereit, Menschen aufzunehmen, also aus anderen Bundesländern, die Höhe dieser Zahl beträgt etwa zehn Menschen“, sagte Ulrich. Erschwerend sei, so Ulrich, dass viele der Häftlinge aus dem Ausland kämen und verschiedenste Sprachen gesprochen werden. In der Justizanstalt Jakomini versucht man, das Problem mit Sprachkursen und Dolmetschern zu lösen.

Sonderlandtag und Hilfe

Am Montag gab es auch einen Sonderlandtag zum Thema Schlepperwesen und Flüchtlinge - die FPÖ wollte „Aufklärung“. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) appellierte an „Herz und Verstand“. Vor dem Landhaus gab es eine Menschenkette - mehr dazu in Flüchtlinge: Sonderlandtag und Menschenkette. Am Sonntag waren rund 450 Flüchtlinge in der Grazer Messehalle versorgt worden - die meisten reisten nach wenigen Stunden weiter nach Deutschland - mehr dazu in 450 Flüchtlinge wurden in Graz versorgt.