Leoben: Ehemaliger Baumarkt wird Asylquartier

In einem ehemaligen Baumarkt in Leoben soll ein Asylquartier für bis zu 450 Flüchtlinge entstehen - der Bund macht dafür von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch. Bürgermeister Kurt Wallner (SPÖ) ist alles andere als erfreut.

Ab November will der Bund in der ehemaligen bauMax-Filiale bis zu 450 Flüchtlinge in der Grundversorgung unterbringen. Der dafür notwendige Bescheid zur Errichtung des als „dauerhaft“ geplanten Asylwerberquartiers in der zweitgrößten steirischen Stadt erging am Montag.

Bund macht von Durchgriffsrecht Gebrauch

Laut Innenministerium bestünden in Leoben die Voraussetzungen zum Gebrauch des Durchgriffsrechts, da die Steiermark ihre Quote zurzeit nur zu 94 Prozent erfüllt; außerdem liege Leoben, die zweitgrößte Stadt der Steiermark, deutlich unter dem Richtwert von 1,5 Prozent der Bevölkerung - derzeit werden in der Montanstadt 87 Asylwerber versorgt, laut Richtwert sollten es aber etwa 370 sein. Insgesamt brachte das Durchgriffsrecht österreichweit bislang 1.700 Plätze - mehr dazu in 1.700 Plätze via Durchgriffsrecht (news.ORF.at).

Der Leobener Bürgermeister Kurt Wallner hatte auch erst am Montag von dem Flüchtlingsquartier erfahren - für ihn ist das eine alles andere als erfreuliche Situation, er müsse sich aber den Gesetzen beugen, wie er sagt. Sogenannte Massenquartiere seien für ihn menschenunwürdig, er will nun den Bescheid hinsichtlich seiner Bekämpfbarkeit überprüfen lassen.

Bürgermeister fordert Information und Sicherheit

Wallner stellt aber auch mehrere Forderungen auf: „Erstens die umfassende und lückenlose Information durch den Betreiber Bund - wir wollen wissen, was wird und wie lange wird es in der baumax-Halle passieren. Das zweite ist die absolute Sicherheit für die Leobener Bevölkerung, aber auch die absolute Sicherheit für die Bewohner in der bauMax-Halle, und ich äußere den Wunsch - und das ist auch mit dem Landespolizeikommando abgesprochen -, dass ich den Herrn Stadtpolizeikommandanten ersuche, mir wöchentlich zu berichten, wie er die Sicherheitslage einschätzt.“ Außerdem fordert Wallner verstärkte Polizeikontorllen im betroffenen Stadtteil Lerchenfeld.

Noch umfangreiche Adaptierungen notwendig

Auch die Bezirkshauptmannschaft Leoben ist bereits eingebunden - so soll es am kommenden Dienstag gemeinsam mit Vertretern des Innenministeriums eine Begehung geben, bei der festgestellt werden soll, ob die ehemalige bauMax-Filiale für ein Flüchtlingsquartier überhaupt geeignet ist. Eines steht aber schon davor fest: Wenn das Quartier im November bezogen werden soll, muss der ehemalige Baumarkt in den kommenden Tagen und Wochen noch adaptiert werden.

Flüchtlinge: Wieder Ruhe an der Grenze

Nachdem am Montag mehr als 4.000 Flüchtlinge von Slowenien in die Steiermark gekommen waren, blieb es am Dienstag bislang ruhig. Ob es so bleibt, lässt sich derzeit aber nicht abschätzen - mehr dazu in Flüchtlinge: Wieder Ruhe an der Grenze.

Links:

• Helfen.Wie wir.
• Themenschwerpunkt Flüchtlingskrise (tvthek.ORF.at)