Flüchtlinge: Land bei Quartiersuche unter Druck
Schon jetzt können nicht alle Asylwerber in einem fixen Quartier versorgt werden; für Verwirrung sorgten aber Stachelbandrollen nahe des Grenzübergangs - mehr dazu in Flüchtlinge: Verwirrung um Stacheldrahtzaun.
Zahl der Asylanträge steigt
An die 500.000 Flüchtlinge kamen seit September nach Österreich. Die meisten von ihnen reisten nach Deutschland weiter, aber auch hierzulande stieg die Zahl der Asylanträge deutlich an: Waren es im September und Oktober des Vorjahres jeweils nur rund 3.000, so geht das Innenministerium heuer in diesem Zeitraum von mehr als drei Mal so vielen aus.
Rund 1.000 Menschen in Notquartieren
Grundsätzlich sollte ein Asylwerber zunächst in einem Erstaufnahmezentrum des Bundes sein und dann in die Grundversorgung der Länder kommen - doch auch die Steiermark kommt mit der Schaffung von Quartieren nicht nach: Rund 1.000 Asylwerber müssen daher in Notquartieren versorgt werden.
Plätze für 3.000 Menschen notwendig
Weil jedes Monat 1.000 weitere Asylwerber hinzukommen dürften, müssen bis Ende des Jahres in der Steiermark 3.000 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) sagt auf die Frage, ob das zu bewältigen sei: „Es muss bewältigbar sein aus meiner Sicht. Wir müssen es schaffen, weil diese Menschen sonst kein Dach über dem Kopf haben, und das ist keine Alternative. Wir werden alles tun, um diese Plätze zu schaffen.“
Plattform für Privatwohnungen
„Wir sind da sehr auf die Gemeinden angewiesen. Wir haben es schon geschafft, die Zahl der Gemeinden, von 140 auf 160 zu erhöhen. Wir werden auch hartnäckig bleiben“, so Kampus, „auch sind immer mehr Privatpersonen bereit zu unterstützen, wir bauen zudem gerade eine eigene Plattform für Privatwohnungen auf, um diese besser ins System integrieren zu können. Wir lassen nichts unversucht.“
Größere Quartiere für den Winter
Bislang verfolgte die Steiermark das Ziel, Asylwerber in kleinen Einheiten gut über das gesamte Land zu verteilen - dieser Weg muss angesichts der Flüchtlingsprognosen aber wohl verlassen werden. „Ich glaube, man muss in mehreren Etappen denken“, sagte Kampus. „Es ist unser Ziel, in kleineren Einheiten zu bleiben. Denn es muss auch für die Bevölkerung eine gute Lösung sein. Aber bevor diese Menschen kein Quartier über den Kopf haben, ist es besser, in einem ersten Schritt in eine größere Einheit zu gehen und mittelfristig von größeren Hallen in kleinere Quartiere zu verlegen. Es wird möglicherweise - auch jahreszeitbedingt - nötig sein, auch größere Quartiere zu öffnen.“
FPÖ-Spitzen forderten Grenzzäune
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache und Landesparteiobmann Mario Kunasek besuchten Mittwochnachmittag den Grenzübergang in Spielfeld - dabei forderte Strache Grenzzäune: Eine „illegale Masseneinreise“ müsse verhindert werden, sagte er - mehr dazu in FPÖ-Spitzen in Spielfeld: Grenzzäune gefordert.
Quotenbekanntgabe und säumige Länder
Die Hoffnung säumiger Bundesländer, dass die verbindlichen Unterbringungsquoten in der Flüchtlingsbetreuung künftig nicht mehr veröffentlicht werden, dürfte sich doch nicht erfüllen. Das Innenministerium relativierte nun: Eine tagesaktuelle Veröffentlichung der Quoten sei zwar „tatsächlich nicht sinnvoll“, aber man werde zumindest „anlassbezogen“ bekanntgeben, inwieweit die Länder ihre Vorgaben erfüllen - mehr dazu in Verwirrung um Quotenbekanntgabe (news.ORF.at).