Doskozil: Steiermark-Tour mit Flüchtlingsfokus
Seit etwas mehr als einem Monat sind keine Flüchtlinge mehr an der steirisch-slowenischen Grenze angekommen. Polizei und Bundesheer haben ihre Präsenz in Spielfeld reduziert. Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil vermutet aber, dass Flüchtlinge künftig über andere Wege nach Österreich kommen könnten.
Das hätte auch Auswirkungen auf den weiteren Einsatz in Spielfeld: „Die Mannesstärke hat sich ja in den letzten Tagen und Wochen schon verändert. Wenn wir weiter beurteilen, wie sich die Situationen im Burgenland entwickeln und was aus unserer Sicht in Tirol erforderlich ist, kann sich diese Stärke nach unten hin noch verändern.“
Ungarische Grenze vermehrt im Blick
Doskozil rechne damit, dass sich eine Flüchtlingsroute durch Bulgarien, Serbien und Ungarn entwickeln könnte. Daher sei die ungarische Grenze vermehrt im Fokus des Verteidigungsministeriums.
Bereits im Vorfeld des Treffens am Freitag betonte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer die hohe Kompetenz des neuen Verteidigungsministers und lobte generell die gute Zusammenarbeit mit dem Ministerium.
„Wir sind in einer Kochtopfsituation“
Vor allem in der Flüchtlingsfrage habe Doskozil - auch noch als Polizeidirektor im Burgenland - Kompetenz bewiesen. Ein Weg, den er letztlich auch in der Steiermark als Minister fortgesetzt habe, so Schützenhöfer: „Wir sind froh, dass es jetzt an den Grenzen in Straß/Spielfeld ruhig ist, aber das kann sich über Nacht ändern, wir sind in einer Kochtopfsituation. Keine Rede kann davon sein, dass eine Krise schon überwunden wäre.“
Umso mehr gelte es jetzt zusammenzuhalten und die EU auf gemeinsame Lösungen zu drängen, so der Landeshauptmann: „Was Österreich mit der Kontingentierung gemacht hat, war in Wahrheit ein Hilfeschrei und die EU handelt seither einigermaßen und ich hoffe, da kommt noch mehr.“
Für Erhalt des Fliegerhorsts
Beim Treffen mit dem Verteidigungsminister thematisiert wurde aber auch die Situation des Heeres in der Steiermark. Schützenhöfer hat etwa den Wunsch des Landes deponiert, den Fliegerhorst in Aigen im ennstal auch über das Jahr 2020 hinaus zu erhalten.
Diese Absicherung wurde erreicht. Außerdem bekräftigte Doskozil, dass der Fliegerhorst Aigen auch über 2020 hinaus Bestand haben soll: „Ich glaube es ist wichtig, dass man sich mit der politischen Führung des Landes austauscht, dass es hier ein erstes Abtasten, ein erstes Gespräch gibt. Es ist durchaus auch ein Anliegen in der Steiermark, dass wir uns die Situation in Aigen anschauen, was die Hubschrauber betrifft.“
Umschichtungen sollen eine Milliarde Euro bringen
Helfen könnte dabei die angekündigte zusätzliche Milliarde, welche die Bundesregierung durch Umschichtungen für das Heer lockermachen will. Der Verteidigungsminister hat bereits konkrete Pläne: „Das bedeutet, dass wir in die Truppe investieren wollen, dass wir Mobilität schaffen wollen, dass wir in die Ausrüstung auch für die Miliz investieren. Das ist ein ganz wesentlicher Faktor.“
„Militärmusik sollte unser kleinstes Problem sein“
Verständnis zeigt Doskozil nach dem Gespräch mit Landeshauptmann Schützenhöfer auch für das regionale Anliegen Militärmusik. Hier wolle er gemeinsam nach Lösungen suchen: „Die Militärmusik sollte unser kleinstes Problem sein, aber ich hoffe, wir lösen das ein für alle Mal.“
Generell gehe es aber um die Stärkung des Bundesheers, sagt Schützenhöfer, vor allem um auch künftig die grüne Grenze schützen zu können: „Denn ein Staat muss in der Lage sein, seine Grenzen für die Bürger zu schützen. Kann er das nicht, wird er in die Ohnmacht fallen.“ Am Freitag besuchte der Verteidigungsminister neben der Grazer Burg auch das steirische Militärkommando, um seine Pläne zu dessen Stärkung zu präsentieren.