SPÖ- und ÖVP-Jugend fordern Kursänderung

Nach der Wahlniederlage bei der Hofburg-Wahl rechnen Jungpolitiker von SPÖ und ÖVP mit ihren Bundesparteien ab: Sie fordern ein Ende des Herumlavierens, klare Positionen, konsequentes Handeln und auch neue Personen.

Als Ärzte wären Michaela Grubesa von der SPÖ und Lukas Schnitzer von der ÖVP - beide Jugendsprecher ihrer Parteien im Landtag - vermutlich gute Diagnostiker, der Patient allerdings hätte mit dem Befund wohl wenig Freude.

„Wie ein Wetterhahn“

So sagte etwa Grubesa in „Impulse spezial“ am Montag auf Radio Steiermark über ihre Bundespartei: „Ich glaube, dass die Sozialdemokratie einen Kurs eingeschlagen hat, der so nicht in Ordnung ist, dass die Regierung agiert wie ein Wetterhahn, also quasi mit dem Wind geht.“

„Abgewählt worden“

Auch Lukas Schnitzer sagte, er halte ein Herumlavieren nach der Wahlniederlage vom Sonntag für unerträglich: „Die Art und Weise, wie Rot und Schwarz auf Bundesebene Politik gemacht haben, ist abgewählt worden. Diese ewigen Streits auf Regierungsebene sind - glaube ich - das, was die Menschen am meisten anzipft.“

Debatte: Was folgt auf diese Wahl?

In Personalfragen blieben die beiden Jungpolitiker - 27 und 28 Jahre alt - auf der Linie ihrer Landesparteichefs: Während Schnitzer sagte, dass zuerst einmal über Inhalte gesprochen werden müsse, zweifelte Grubesa grundsätzlich, ob mit der derzeitigen SPÖ-Spitze eine Reform möglich sei. „Meiner persönlichen Meinung nach funktioniert es mit den im Moment agierenden Personen sicher nicht“, so Grubesa. Bei einem kurzfristig einberufenen Parteipräsidium zog die Bundes-SPÖ allerdings vorerst keine Konsequenzen - mehr dazu in Faymann: „Fürs Arbeiten gewählt“ (news.ORF.at).

„Bisherige Form der Politik ausgedient“

Einig hingegen sind sich Grubesa und Schnitzer, dass die bisherige Form der Politik ausgedient habe - zumindest, wenn SPÖ und ÖVP politisch konkurrenzfähig bleiben wollen, so Schnitzer, „und daher liegt es auch an uns Jungen, eine neue Politik zu fordern, auch eine neue Partei.“ Was Michaela Grubesa und Lukas Schnitzer nicht dazu sagen: Für den Parteinachwuchs ist es mittlerweile leicht, sich Gehör zu verschaffen, aber immer noch schwer, etwas in Bewegung zu bringen.

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Ungeschriebene Gesetze hinfällig

Die Hofburg-Wahl am Sonntag hat bisher verlässliche ungeschriebene Gesetze der Innenpolitik Lügen gestraft, von der Auswirkung niedriger oder hoher Wahlbeteiligung über das Stadt-Land-Gefälle bis hin zu vermeintlich berechenbar „linken“ oder „rechten“ Gegenden: Die politische Landkarte Österreichs wurde neu gezeichnet, die Wahlkarten brachten da nur kleine Verschiebungen - mehr dazu in Kleine Verschiebungen durch Briefwähler. Ihr Verständnis bietet wohl den Schlüssel zu künftigen politischen Erfolgen, beginnend bei der kommenden Stichwahl - mehr dazu in Ungeschriebene Gesetze hinfällig (news.ORF.at).

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Publiziert am 26.04.2016

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