FPÖ-Landeschef fordert von Kern Neuwahl

Am Freitag hat sich die SPÖ-Spitze einstimmig für Christian Kern als neuen SPÖ-Chef ausgesprochen. Die Reaktionen der steirischen Politik sind unterschiedlich. Die FPÖ fordert Kern auf, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen.

Auch wenn schon länger vieles darauf hingedeutet hat – seit Freitag ist es so gut wie fix, dass Christian Kern neuer SPÖ-Chef und Bundeskanzler von Österreich wird – mehr dazu in Steirische SPÖ steht hinter Kern. Der steirische ÖVP-Chef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sagt, er stehe Kern sehr unvoreingenommen gegenüber. Wichtig sei nun, dass in der Regierung gearbeitet werde.

Konstruktive Zusammenarbeit erhofft

„Entscheidend ist, dass man arbeitet. Gemeinsam und nicht gegeneinander streitet, das ist ganz wichtig. Mit dem Streit aufzuhören, auch mit den Neuwahl-Spekulationen aufzuhören. Nicht darauf zu schielen, wann hätte der eine eine größere Chance als der andere. Die Menschen wollen das nicht“, pocht Schützenhöfer auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

„Weg für Neuwahl frei machen“

Anders sieht das der steirische Chef der Freiheitlichen, Mario Kunasek. Er will, dass neu gewählt wird: „Ich würde mir erwarten, dass er als Bundeskanzler, der die Verantwortung übernimmt, den Weg frei macht auch für Neuwahlen. Damit soll sichergestellt werden, dass es endlich auch zu einem Umdenken kommt. Es braucht auch in der Sozialdemokratie meiner Meinung nach ein nachhaltiges, inhaltliches Umdenken wie es im Burgenland gut funktioniert hat. Auch eine Öffnung hin zur FPÖ, auch ein Ende des Ausschließens der freiheitlichen Wähler.“

Grüne geben sich abwartend

Bei den Grünen will man erst einmal abwarten, was Kern tut. Klubobmann Lambert Schönleitner meint, dass bei Bildung, Umweltschutz und Integration rasch Aktivitäten gesetzt werden müssten: „Ich glaube, es ist einmal wichtig, dass man Christian Kern eine Chance gibt. Er ist ja dafür bekannt, die Dinge auch anzugehen. Das hat er im ÖBB-Bereich teilweise sehr richtig gemacht und ich glaube es ist wichtig, dass es ihm gelingt, seine Partei, die in den letzten Jahren ja erstarrt ist, überhaupt wieder fit zu machen. Es ist so, dass in den letzten Jahren sehr viel Stillstand war und es wird jetzt darauf ankommen, was jetzt wirklich relativ rasch in Österreich umgesetzt wird."

Auswirkungen auf die Steiermark könnte auch eine etwaige Regierungsumbildung Kerns haben. Es wird spekuliert, dass der derzeitige Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried (SPÖ) möglicherweise Minister im Team Kerns wird.