Muchitsch: „Stehe nicht zur Verfügung“
Anfang der Woche sollen Christian Kern und die neuen SPÖ-Minister angelobt werden. Zahlreiche Namen für mögliche Minister machen die Runde, offiziell fixiert ist davon noch keiner. So ist beispielsweise der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried (SPÖ) schon mehrmals mit einem Ministerposten in Verbindung gebracht worden – mehr dazu in FPÖ fordert freien Weg zu Neuwahl (14.5.2016).
„Habe abgelehnt“
Der mächtige Gewerkschafter und SPÖ-Nationalratsabgeordnete Josef Muchitsch sagt in einem ORF-Interview, er sei gefragt worden, ob er Minister werden wolle: „Ich werde bei Diskussionen, was Namen betrifft, nicht zur Verfügung stehen. Meine Lebens- und Berufsplanung ist in nächster Zeit eine andere. Ich bin gebeten worden und habe abgelehnt.“
Gefallen ist auch bereits der Name ds steirischen SPÖ-Landesgeschäftsführers Maximilian Lercher. Er wird als möglicher Bundesgeschäftsführer gehandelt. Am Pfingstwochenende meinte Lercher dazu, er wolle Gerüchte und Spekulationen nicht kommentieren.
Pikante Situation im Nationalrat
Sollte sich die Regierungs-Umbildung bis Mittwoch nicht ausgehen, hätte dies pikante Folgen: So würden bei der Nationalratssitzung neben Kern wohl etliche Minister sitzen, die dem künftigen Kabinett gar nicht mehr angehören. Besonders ungewöhnlich ist die Situation bei der „Fragestunde“ des Nationalrats am Donnerstag, die an den Sozialminister gerichtet ist. Sollte Amtsinhaber Alois Stöger (SPÖ) seinen Job verlieren, ohne dass sein Nachfolger angelobt ist, müsste trotzdem er Rede und Antwort stehen.
Debatte: Welche Handschrift wird Kern haben?
Am Pfingstwochenende wurde bekannt, dass nach der früheren Infineon-Chefin Monika Kircher auch die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und die Wiener Stadträtin Sonja Wehsely abgelehnt haben – mehr dazu in Wehsely sagt ab (news.ORF.at). Für Muchitsch seien Absagen in diesem Zusammenhang aber ganz normal: „Es gibt für jede Position zwei bis drei Namen. Es wird viel telefoniert, diskutiert und verhandelt. Die Vergangenheit zeigt uns, dass es oft im letzten Augenblick noch Änderungen gibt.“