Leichtfried will Verkehrssicherheit erhöhen
ORF: Herr Leichtfried, Sie sind jetzt neuer Infrastrukturminister. Wie geht es Ihnen damit?
Jörg Leichtfried: Es ist sehr interessant. Natürlich eine Herausforderung, aber ich freue mich auf diese Herausforderung.
ORF: Auch wenn die Frage früh kommt, was wollen Sie anders machen? Welche Schwerpunkte wird es geben?
Leichtfried: Es ist nicht so sehr etwas anders machen. Ich werde meine bisherige Arbeit und meine bisherigen Ausrichtungen in der Verkehrspolitik versuchen fortzusetzen. Da geht es etwa um Straßenverkehrssicherheit und um Verlagerung von der Straße auf die Schiene. Aber auch um andere Dinge die mir wichtig sind, wie beispielsweise Elektromobilität und Energieverbrauch im Verkehr.
ORF: Medienberichten zufolge stehen Sie einer Lkw-Maut auf allen Landesstraßen positiv gegenüber. Ist das so?
Leichtfried: Ich habe in einem Interview angemerkt, dass es mittlerweile mehrere Länder gibt, wo es eine solche Lkw-Maut gibt. Die Schweiz hat das beispielsweise schon länger, in Deutschland wird es jetzt anscheinend versucht. Und das sollte man sich einfach einmal anschauen, wie das funktioniert.
ORF: Ein fixes „Ja“ zur Lkw-Maut gibt es also jetzt noch nicht?
Leichtfried: Es gibt ja sehr viele Dinge, die man da diskutieren muss. Es gibt auch berechtigte und unberechtigte Einwände. Das muss man alles sehr genau und gut ausdiskutieren.
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Jörg Leichtfried stellte sich den Fragen des ORF Steiermark
ORF: In der Steiermark sind der Koralmtunnel und der Semmering-Basistunnel die beiden großen Verkehrsprojekte. Wie stehen Sie zu diesen und wollen Sie in ihrem Heimatbundesland noch andere Projekte forcieren?
Leichtfried: Diese beiden Tunnel-Projekte sind natürlich essenziell für die Steiermark. Wir sind dann an der baltisch-adriatischen Achse. Die Industriezentren der Steiermark – die Obersteiermark aber auch Graz und Weiz – haben dann enorme Vorteile und das ist natürlich wichtig. Auch eine Bahnhofsoffensive steht noch an.
ORF: Es soll also auch weiterhin Geld für diese Projekte geben?
Leichtfried: Selbstverständlich. Ich bin ja ein Anhänger des Forcierens des öffentlichen Verkehrs. Und da muss man natürlich auch die notwendigen Investitionen tätigen.
ORF: Wie wird Minister Leichtfried all die Dinge umsetzen, die Landesrat Leichtfried gefordert hat?
Leichtfried: Ich habe mich ja schon als ich aus Brüssel in die Steiermark gekommen bin gefragt, wann werde ich mich das erste Mal über „die in Brüssel“ aufregen. Das ist mir bisher nicht passiert und ich glaube auch die Kombination aus steirischen Interessen und jetzt Bundespolitiker zu sein ist eine gute.
ORF: Viele setzen jetzt große Hoffnungen in das Team rund um Bundeskanzler Christian Kern. Sie sind Teil dieses Teams. Kann man diesem Anspruch gerecht werden?
Leichtfried: Wir müssen uns bemühen, die Sachen anders zu machen, als das bis jetzt der Fall war. Weg mit diesem Politik-Sprech, mit diesen leeren Phrasen, die niemand mehr hören will, sondern einfach sagen, was ist. Wenn es gut ist sagen was ist, wenn es schlecht ist sagen was ist.
Das Gespräch führten Helmut Schöffmann und Franz Neger, steiermark.ORF.at