Briefwahl: Steirisches Modell auch für Bund?
Der so genannte vorgezogene Wahltag ist eine steirische Sonderregelung bei Landtags- und Gemeinderatswahlen. Man kann dabei in seinem Wahllokal die Stimme ohne Wahlkarte vorzeitig abgeben, erklärt Manfred Kindermann, vom Referat für Gemeinderecht und Wahlen.
Mehr als 70.000 wählten früher
Dass die Regelung des vorgezogenen Wahltages in der Steiermark sehr beliebt ist, zeigen die Zahlen der Landtagswahl 2015: „Bei der Landtagswahl hatten wir nahezu 70.000 Personen in der Steiermark, die an diesem Freitag neun Tage vor dem Wahlsonntag bereits ihre Stimme abgegeben haben. Das sind weit mehr als sieben Prozent. Und im Vergleich dazu hatten wir rund 60.000 Wahlkartenwähler, die brieflich ihre Stimme abgegeben haben“, so Kindermann.
Dieses Modell sei auch auf Bundesebene denkbar. In der Steiermark gebe es durch die Regelung des vorgezogenen Wahltages jedenfalls deutlich weniger Schwierigkeiten bei der Auszählung. Die anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl habe bereits gezeigt, dass der Nationalrat das Wahlrecht in Bezug auf die Briefwahl ändern müsse.
Von der Ausnahme zur Modeerscheinung
Eine Abschaffung der Briefwahl könne sich Kindermann nicht vorstellen: „Diese Form der Stimmabgabe hat sich in Österreich etabliert. Es nützen sehr viele Menschen diese relativ einfache Möglichkeit, um demokratisch mitwirken zu können. Ich kann mir auch bei viel Gegenwind nicht vorstellen, dass der Nationalrat zu einer Entscheidung kommt, dass die Briefwahl ersatzlos entfallen sollte.“
Das Wählen mit Wahlkarte oder per Briefwahl ist laut Verfassung ein Ausnahme-Service für jene Wähler, die am Wahltag nicht in ihr Wahllokal gehen können. Diese Ausnahme wird aber immer mehr zur Mode. Bei der Bundespräsidenten-Stichwahl im Mai haben bereits rund 14 Prozent aller Wahlbeteiligten in Österreich per Briefwahl gewählt.