BP-Stichwahl: Beisitzer wollen Amt niederlegen

Die Bundespräsidenten-Stichwahl wird aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung wiederholt. Steirische Wahlbeisitzer wollen ihr Amt künftig niederlegen. Sie sind frustriert und fürchten rechtliche Konsequenzen.

In Salzburg wurden zuerst Stimmen von Bürgermeistern laut, die sich schwer tun, für diesen Termin die Wahlbeisitzer zusammenzustellen. Viele wollen aufgrund von öffentlicher Kritik und aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen dieses Amt nicht mehr ausführen, heißt es - mehr dazu in Beisitzer für Hofburgwahl gesucht (salzburg.ORF.at).

Beisitzer für gesamte Wahl ausgewählt

In der Steiermark sind rund 10.000 Personen in den Wahlbehörden tätig. Wahlbeisitzer einfach auszutauschen, sei jedoch schwierig, erklärt Fritz Sperl, Bürgermeister von St. Lambrecht im Bezirk Murau: „Grundsätzlich werden die Beisitzer und Ersatzleute für die ganze Bundespräsidentenwahl ausgewählt, unabhängig davon, ob ein oder zwei Wahlgänge sind. Es ist sehr schwer oder kaum möglich, zwischendurch die Leute auszuwechseln. Auch aus dem Grund, damit eine gewisse Regelmäßigkeit und Kontinuität gegeben ist.“

Vorwurf der Manipulation

Rechtliche Konsequenzen gebe es beim Niederlegen des Amtes nicht, so Sperl. Aufgrund der öffentlichen Kritik seien auch in St. Lambrecht manche Wahlbeisitzer schlichtweg verärgert: „Grundsätzlich war auch bei uns in der Gemeinde St. Lambrecht die Stimmung diese, dass einige gesagt haben, sie lassen sich das nicht gefallen, den Vorwurf der Manipulation und der Unregelmäßigkeit. Es ist aber gelungen, jene Leute, die als Beisitzer und Ersatz-Beisitzer ausgewählt wurden, für diese Bundespräsidentenwahl noch dazu zu bringen, dass sie ihre Funktionen erfüllen. Gleichzeitig haben einige definitiv gesagt, dass sie künftig nicht mehr zur Verfügung stehen werden.“

Wollen sich das nicht mehr „antun“

Ähnlich die Reaktion von Robert Hammer, Bürgermeister von Unterlamm im Bezirk Südoststeiermark: „Probleme hat es ja eigentlich nicht in den Gemeinden gegeben, eher bei der Auszählung der Wahlkarten bei den Bezirkswahlbehörden. Natürlich waren die bisherigen in der Wahlkommission tätigen Beisitzer glaube ich nicht erfreut, und es hat schon Stimmen gegeben, das tu ich mir das nächste Mal nicht mehr an.“

Personelle Überraschungen am Wahltag

In Leibnitz möchte Bürgermeister Helmut Leitenberger bösen personellen Überraschungen am Wahltag vorbeugen: „Bei uns ist es so, dass die Parteien ja ihre Wahlbeisitzer und Wahlzeugen nennen, und wir heute ein Schreiben rausgeben, ein Erinnerungsschreiben, wo wir darauf aufmerksam machen, dass sie als Wahlbeisitzer oder Wahlzeuge nominiert sind und uns bitte rückmelden, ob sie das auch annehmen. Weil es wäre dann fatal, wenn wird dann am Tag der Wahl dasitzen und es würde niemand kommen.“