Schelling-Kritik: Schickhofer fühlt sich angegriffen

Die Verhandlungen um den Finanzausgleich haben erneut für böses Blut gesorgt: Nach einer Kritik von Finanzminister Schelling (ÖVP) fühlt sich der steirische Finanzlandesrat Schickhofer (SPÖ) nun persönlich angegriffen.

„Wenn der Finanzminister meint, sein Gegenüber in den Verhandlungen medial auf persönlicher Ebene angreifen zu müssen, ist das eine Sache, die jeder Beteiligte für sich selbst beurteilen muss“, gab sich Steiermarks Finanzreferent Michael Schickhofer am Montag betroffen.

„Schickhofer hat es nicht verstanden“

Hans Jörg Schelling habe sich zuvor „erstaunt“ gezeigt, dass Schickhofer 500 Mio. Euro mehr für die Länder fordert, einer Steuerautonomie der Länder aber eine Absage erteilte - mehr dazu in Länder-Steuerautonomie: Schickhofer dagegen (05.10.2016). Der Finanzminister äußerte sich im „Kurier“: „Entweder war er bei den Sitzungen nicht anwesend oder Schickhofer hat es nicht verstanden - das mag sein.“ In der „Tiroler Tageszeitung“ unterstellte er dem Landesrat hinzukommend „politische Unerfahrenheit“.

Zwischen Einigkeit und Einzelmeinungen

Bei Schickhofers Äußerungen handle es sich laut Schelling „wohl um eine Einzelmeinung“ - denn es gebe keine generelle Ablehnung einer Steuerautonomie unter den Ländern.

Indes unterstrich Schickhofer am Montag zum wiederholten Mal die Einigkeit der Länder: „Da dem Finanzminister die Beschlüsse der Landesfinanzreferentenkonferenz offensichtlich nicht ausreichend bekannt sind, darf ich noch einmal klarstellen: Die Länder sind sich einig - wir brauchen umfassende Reformen für Österreich“ - mehr dazu in Landesfinanzreferenten ziehen an einem Strang (27.09.2016).

Für den Vorsitzenden der Landesfinanzreferenten sei klar, die Position der Länder und die gemeinsamen Beschlüsse gegenüber dem Finanzminister entsprechend zu vertreten: „Mehr Bürokratie hat hier keinen Platz. Ich erwarte mir, dass wir in den Verhandlungen zu den Reformen rasche Ergebnisse erzielen. Wir müssen Österreich neu denken“, so Schickhofer.