Ein Jahr Grenzzaun

Vor genau einem Jahr ist an der Grenze zu Slowenien mit dem Bau des Grenzzauns begonnen worden. In der Folge wurde dann auch das „Grenzmanagement“ installiert. Schon bald darauf endete der Flüchtlingszustrom abrupt.

Theoretisch könnten vom „Grenzmanagement“ am Autobahngrenzübergang Spielfeld täglich bis zu 10.000 Flüchtlinge registriert bzw. abgefertigt werden; doch mittlerweile ist es bereits mehr als neun Monate - genau seit dem 6. März - her, dass der letzte Flüchtling den Grenzübergang passierte - mehr dazu in Alles ruhig beim Grenzmanagement Spielfeld (23.7.2016).

An den Flüchtlingsansturm, der die Einsatzkräfte damals gefordert hatte, erinnern derzeit nur die sieben Großraumzelte, in denen bei Bedarf bis zu 4.000 Menschen übernachten könnten, sowie die 24 Kontrollcontainer des Grenzmanagements.

Kann in wenigen Stunden hochgefahren werden

Sehr wohl werden aber nach wie vor Grenzkontrollen durchgeführt, sagt Leo Josefus von der Landespolizeidirektion Steiermark: „Das Grenzmanagement als solches steht, es ist alles noch unten, es sind die Zelte, die sanitären Anlagen, das ist natürlich alles leer, innerhalb von wenigen Stunden wären wir aber in der Lage hochzufahren. Man muss natürlich die Lage beobachten, wir haben auch zum Beispiel einen Verbindungsbeamten am Balkan, der uns immer wieder mit Informationen versorgt, auch andere Quellen gibt es, die für uns eine Lagebild zulassen. Aber wie gesagt, in wenigen Stunden müsste es möglich sein, den Grenzbetrieb wieder hochzufahren.“

Immer wieder Aufgriffe von illegalen Einwanderern

Das heißt, offiziell kommen derzeit keine Flüchtlinge aus Slowenien nach Österreich - sehr wohl werden aber immer wieder illegale Einwanderer entlang der steirischen Hauptverkehrsrouten aufgegriffen: "Wir haben die Immigration aus eigenem Antrieb - die Flüchtlinge nützen die Bahnstrecken, Bahnlinien, aber auch die internationalen Transfer- oder Transitlinien, da ist die A9 betroffen. Es kommt auch immer wieder vor, dass die Lkw-Fahrer von hinten Klopfgeräusche hören und dass sich Flüchtlinge im Laderaum befinden“, so Josefus.

Schlepper seien in den letzten Monaten an der steirisch-slowenischen Grenze keine aufgegriffen worden - diese würden laut Josefus derzeit vor allem über das Burgenland versuchen, Flüchtlinge über die Grenze zu bringen.

EU will Abschiebungen nach Griechenland

Griechenland soll nach dem Willen der EU-Kommission ab Mitte März schrittweise wieder Asylwerber nach dem Dublin-Verfahren aus anderen EU-Staaten übernehmen. Die Abschiebungen in das Land wurden 2011 ausgesetzt, weil die dortigen Bedingungen als inakzeptabel und Menschen unzumutbar galten. Nun bescheinigt Brüssel den griechischen Behörden Fortschritte bei der Reparatur des Asylsystems und macht Druck auf Athen - mehr dazu in „Nicht umfassend, sondern phasenweise“ (news.ORF.at).