Filzmaier: Graz-Wahl als Zufriedenheitsindikator

Am 5. Februar wählt Graz einen neuen Gemeinderat. Zehn Listen treten an, sechs schafften es zuletzt in den Gemeinderat. Der Politologe Peter Filzmaier sieht in Graz die (Un-)Zufriedenheit als starkes Wahlmotiv.

Mit den größten Plakaten werben derzeit die Freiheitlichen und NEOS - die einen wollen deutlich zulegen, die anderen überhaupt erstmals in den Gemeinderat einziehen. Die Bürgermeisterpartei ÖVP wirbt mit Sicherheit und Arbeit, die Kommunisten wollen „helfen statt reden“, die Grünen setzen neben der Umwelt auf Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Die SPÖ will mehr Lebensqualität, und die Piraten lassen den Osterhasen antreten - ob auch für sie ein Ei dabei sein wird, ist offen. Drei weitere Listen treten an: „Wir“, „Tatjana Petrovic“ und „Einsparkraftwerk“.

Abstimmung um die Lebensqualität

Der Politologe Peter Filzmaier beschreibt das wahre Wahlmotiv so: „Letztlich ist die Abstimmung bei der Graz-Wahl darüber, ob die Lebensqualität hier in der Stadt als mindestens gleichbleibend oder besserwerdend empfunden wird - wenn das eine Mehrheit tut, wird die ÖVP mit Bürgermeister Siegfried Nagl klar gewinnen. Wenn aber vor allem jene hingehen, die eine klare Verschlechterung der Lebensqualität in Graz empfinden, dann werden andere Parteien - insbesondere die FPÖ - stark profitieren.“

Eine Stärke Nagls sei seine Beliebtheit bei den Wählern über 60 - „da wäre er sogar über der absoluten Mehrheit“, so Filzmaier, der erklärt, „dass diese Gruppe auch aus Tradition eher eine hohe Wahlbeteiligung hat“, was Nagl zugutekommen könnte. Doch: „Bei den Jungen schneidet er eher schlecht ab“, gibt der Experte zu bedenken. Offen bleibt daher auch, ob die Nagl-ÖVP ihr heimliches Ziel - 40 Prozent - erreicht, die FPÖ die KPÖ von Platz zwei verdrängen kann - oder Grüne oder SPÖ zulegen können.

SPÖ in schwieriger Position

Der Politologe räumt gerade der SPÖ diesbezüglich keine allzu großen Chancen ein: „Es gibt zwei Möglichkeiten, um in einem Wahlkampf erfolgreich zu sein. Entweder, ich habe eine starke Personenmarke als Spitzenkandidat - wie die Bürgermeisterpartei ÖVP - oder ich bin eine starke Parteimarke, die Themen besetzt hat - wie die KPÖ das Thema Wohnen - oder ich habe nichts davon - und das ist eher bei der SPÖ der Fall. Der Spitzenkandidat kann nichts dafür, dass er noch nicht bekannt und etabliert ist, aber es ist so, und eine starke Parteimarke mit starken Strukturen ist die SPÖ in Graz als ehemalige Bürgermeisterpartei schon sehr lange nicht mehr. Das ist eine mehr als schlechte Ausgangssituation - da kann man nach unten noch weit abrutschen.“

225.000 Menschen sind am 5. Februar in Graz wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei 55 Prozent. Sie könnte, so der Politologe, auf unter 50 Prozent sinken - mehr dazu in Graz-Wahl: 222.856 Wahlberechtigte (11.1.2017).

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• Alle Infos zur Graz-Wahl (Stadt Graz)