Schützenhöfer sieht „Ende der Landesfürsten“
Seit Donnerstag ist es offiziell - der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) legt sein Amt am 6. April zurück - mehr dazu in news.ORF.at. Nachfolger wird der derzeitige ÖVP-Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer. Die Nachfolge war parteiintern schon lange geregelt und wurde schließlich vom Landes-Parteivorstand abgesegnet. Damit gibt nur 23 Tage nach Erwin Pröll (ÖVP) in Niederösterreich der nächste langjährige Landeshauptmann seinen Rücktritt bekannt.
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Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Landesfürsten gibt es natürlich nicht mehr“
„Nicht den Finger erheben“
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sieht ein Ende der sogenannten Landesfürsten. Eine Schwächung der Bundesländer gegenüber dem Bund bedeute das jedoch nicht: „Landesfürsten gibt es natürlich nicht mehr - aber alle die, die sich jetzt die Finger wund schreiben und sagen, dass die Länder geschwächt sind, werden sich noch wundern“, so Schützenhöfer.
Denn „die neue Landeshauptfrau in Niederösterreich (Johanna Mikl-Leitner, Anm.) hat eine große Mehheit hinter sich, viele Parlamentarier“ - und auch der Landeshauptmann von Oberösterreich sei „ein gewiefter Politiker“. Darüber hinaus solle man nicht auf die Steiermark vergessen: „Man wird nicht den Finger erheben, wenn man nichts zu kritisieren hat. Aber man wird aufzeigen, wenn es um Länderinteressen geht“, so der steirische Landeshauptmann.
Pühringer gestand „schweren Fehler“
Landeshauptmann Pühringer gestand indes im Bezug auf die Wahlniederlage im Herbst 2015 zu, „einen schweren Fehler“ gemacht zu haben: „Wir hätten im Mai mit den Steirern in vorgezogene Landtagswahlen gehen sollen. Dann wäre sicher noch ein Vierer vorne gewesen“, meinte er. Die ÖVP sackte damals um zehn Prozentpunkte auf 36 Prozent ab.
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Von links: Hermann Schützenhöfer, Josef Pühringer, Michael Häupl und Erwin Pröll
Eigentlich hatte Pühringer „für sich schon beschlossen“ gehabt, 2015 nicht mehr zu kandidieren. Aber die Meinungsforscher und Strategen hätten ihm drei bis fünf Prozent am Wahlergebnis zugeschrieben, sagte ein sichtlich bewegter Noch-Landeshauptmann: „Ich könnte mir nicht ausmalen, was wäre, wenn die ÖVP den Landeshauptmann verloren hätte“, sagte er rückblickend, „die Leute hätten gesagt: Das haben wir ihm zu verdanken“.
Ein „Ende mit Leichtigkeit“
Doch Pühringer blickte in der Pressekonferenz am Donnerstag nicht nur zurück. Jetzt gehe er „mit Leichtigkeit“, denn sein Nachfolger Stelzer sei ein Mann, „dessen Wort ein Notariatsakt ist“, der Handschlagqualität habe und ein Politiker der Mitte sei. „Die Mitte ist immer der Ort der politischen Vernunft“. Und zu Stelzer sagte er: „Er braucht sich nicht fürchten“, er werde nicht aus der Pension hineinreden.