Internationale Sicherheitskonferenz in Graz

Seit den Flüchtlingsströmen von 2015 wird in Europa über den Umgang mit EU-Außengrenzen diskutiert. Unter anderem damit beschäftigt sich ab Donnerstag eine internationale Konferenz an der Grazer Karl-Franzens-Universität.

Wenn es um Entscheidungen in der Sicherheitspolitik geht, dann zeigt sich eines ganz deutlich: Österreich ist Teil der Europäischen Union und dadurch in ein Regelwerk eingebunden, das es manche Entscheidungen selbst treffen lässt und andere nur in Abstimmung mit den weiteren EU-Ländern beziehungsweise dem EU-Recht.

„Wissenschaftler und Praktiker zusammenbringen“

Doch es stellt sich die Frage: Reichen die derzeitigen Möglichkeiten national wie EU-weit aus - oder muss sich etwas ändern? Die Konferenz „Sicherheit in Europa“ will am Donnerstag und Freitag am Grazer Resowi-Zentrum Antworten dazu finden.

Hubert Isak vom Institut für Europarecht erklärt: „Die Idee dieser Konferenz ist es, Wissenschaftler und Praktiker zusammenzubringen, weil diese sicherheitspolitischen Fragestellungen - äußere und innere Sicherheit - ganz offensichtlich einen hohen Stellenwert haben, auch zu großer Beunruhigung bei den Bürgern führen, und zum Teil aber sehr unklare Vorstellungen darüber bestehen, wer wofür verantwortlich ist - welche Möglichkeiten hat die EU, wo ist der Mitgliedstaat zuständig?“

Verbindung zwischen innerer und äußerer Sicherheit

Anhand von Beispielen aus der Praxis solle nun ausgelotet werden, ob die derzeitigen Gesetze reichen oder andere Grundlagen geschaffen werden sollten - etwa mit einer einheitlichen Asylpolitik in der EU oder auch bei Konflikten am Rand Europas, wie etwa der Ukraine.

Isak betont dabei, „dass es einen ganz engen Zusammenhang zwischen innerer und äußerer Sicherheit gibt: Das, was insbesondere in der Nachbarregion der EU passiert, hat ja unmittelbar auch einen Einfluss auf die innere Sicherheit“.

Link:

• Konferenz Sicherheit in Europa (Uni Graz)