Einigung auf schwarz-blaue Regierung in Graz

Die Verhandlungen zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen nach der Graz-Wahl sind abgeschlossen. Demnach haben sich die Parteien auf ein Regierungsübereinkommen geeinigt. Das Wohnressort wird künftig von der FPÖ besetzt.

Künftig wird die Stadt Graz gemeinsam von ÖVP und FPÖ regiert werden, darauf haben sich Parteien nach wochenlangen Verhandlungen offenbar geeinigt - mehr dazu auch in Graz: Schwarz-blaue Regierung bald fixiert (25.3.2017).

Wohnressort geht an FPÖ

Details zum „Regierungsübereinkommen 2017 bis 2022“ wollen Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und Stadtrat Mario Eustacchio (FPÖ) allerdings erst am Mittwoch präsentieren. Dann soll auch die genaue Ressortaufteilung bekannt gegeben werden. Erste Details sind aber schon so gut wie fix. Demnach fällt das Wohnressort, das bisher die Kommunisten inne hatten, an die Freiheitlichen, was für die FPÖ auch Bedingung für eine Zusammenarbeit war - mehr dazu in Nach Graz-Wahl: FPÖ stellt Forderungen (7.2.2017).

Die Finanzen bleiben auch weiterhin bei der ÖVP, allerdings gibt es parteiintern einen Wechsel, denn auf Gerhard Rüsch wird Günter Riegler folgen - mehr dazu in Graz: ÖVP präsentiert neuen Stadtrat (23.3.2017).

KPÖ holt zweiten Stadtrat

Unabhängig von den schwarz-blauen Verhandlungen wird die KPÖ, die jetzt zwei Sitze im Stadtsenat hat, Robert Krotzer als zweiten Stadtrat neben Elke Kahr dazu holen. Die beiden weiteren Sitze werden Tina Wirnsberger von den Grünen und der bisherige Sportstadtrat Kurt Hohensinner einnehmen.

Links:

• Graz hat gewählt: Alle Infos zur Gemeinderatswahl (steiermark.ORF.at)
• ÖVP Graz
• FPÖ Graz