Neue App kämpft gegen Hasspostings
Hasspostings sind eine Crux des Internetzeitalters. Die Politik kündigte bereits mehrfach an, dagegen vorgehen zu wollen - mit der neuen App „BanHate“ - also „Verbanne Hass“ - wurde nun ein Schritt in diese Richtung gemacht: In fünf Klicks soll sie ermöglichen, Hasspostings der Antidiskriminierungsstelle Steiermark zu melden.
Zahl an Hasspostings steigt
Hasspostings sind kein Kavaliersdelikt, sondern strafrechtlich relevant, dennoch steige ihre Zahl laut der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Daniela Grabovac, beständig an: „Es hat eine Verdreifachung der Fälle gegeben. Wir sind momentan bei einem Wert von 40 Prozent, die bei uns gemeldet werden.“
Den Weg zur Meldung wolle man den Nutzern so einfach wie möglich machen, „mit wenig Zeitaufwand, und sie bekommen sofort eine Rückmeldung darüber, was mit dem Posting passiert ist - und was passiert, wenn eine Strafanzeige erfolgt ist“, so Grabovac.
Antidiskrimierungsstelle prüft
Geprüft werden die Postings von der Antidiskriminierungsstelle, die sie gegebenenfalls an die Staatsanwaltschaft weiterleitet. Die Anzeigenden bleiben anonym: Auf Datenschutz werde selbstverständlich wertgelegt, und es gehe darum, gesunde Zivilcourage zu zeigen, nicht um ein Denunzierungssystem.
Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) betont: „Wir wollen selbstverständlich keinen Überwachungsstaat. Wir wollen keinen gläsernen Menschen. Wir wollen nicht, dass Daten irgendwo herumgeistern, wobei keiner weiß, wer sie wann verwenden kann. Das wollen wir nicht. Wir wollen aber auch nicht, dass Menschen glauben, dass das andere Gegenteil der Fall ist, nämlich dass das Internet der absolut anonyme, rechtsfreie Raum ist, wo ich sagen, tun und lassen kann, was ich will.“
Bundes-Meldestelle ab 1. Juli
Die App „BanHate“ ist bereits österreichweit benutzbar und kostenlos: „Wir nehmen an, dass es durch diese App eine Vervielfachung der Meldungen geben wird. Sobald auch die Meldestelle des Bundes eingerichtet wird, werden wir auch eine enge Kooperation mit der Meldestelle haben und die Hasspostings dementsprechend sichten“, so Grabovac.
Mit 1. Juli nimmt die Beratungsstelle für Hasspostings des Bundes ihre Arbeit auf - dort sollen dann auch bald die steirischen Fälle bearbeitet werden können.