Sobotka: Zentrum Vordernberg 80 Prozent belegt
Anlass für die Aussagen war eine Debatte im Rechnungshof-Ausschuss. Der Rechnungshof hatte heftige Kritik am Schubhaftzentrum geübt - mehr dazu in Rechnungshof zerpflückt Zentrum Vordernberg und in Vordernberg: So viele Schubhäftlinge wie nie.
Lange Mängelliste
Bemängelt worden war etwa vom Rechnungshof, dass das Innenressort keine Analysen über die Entwicklung der Schubhaftzahlen, die Kosten des Betriebs und die Eignung des Standorts vorgenommen habe. Tatsächlich war das Zentrum in seinen Anfangstagen so gut wie überhaupt nicht belegt. Bekrittelt wurden besonders die hohen Fixkosten.
20 von 25 Empfehlungen laut Sobotka umgesetzt
Sobotka betonte nun laut Parlamentskorrespondenz, dass mittlerweile 20 der 25 Empfehlungen der Prüfer umgesetzt seien. Dem Rat, eine alternative Nutzung zu prüfen, werde vorläufig aber nicht Rechnung getragen.
Pilotprojekt berücksichtigen
Man müsse überdies berücksichtigen, dass Vordernberg ein Pilotprojekt gewesen sei, so der Minister: Im Vergleich mit Anhaltezentren in anderen Ländern wie Griechenland sei dieses ein europäisches Vorzeigeprojekt.