Überparteiliche Gemeindereform in Hartberg
Seit etwas mehr als einem Jahr ist Marcus Martschitsch von der ÖVP Bürgermeister von Hartberg. Nach innerparteilichen Querelen, Rücktritten und vor allem dem Bekanntwerden der Finanzmisere sollte wieder Ruhe einkehren - mehr dazu in Hartberger Finanzen: Gemeinderatssondersitzung (31.1.2017).
Doch so ganz wurden die Differenzen wohl nicht beiseitegelegt. Im April haben die Gemeinderatsmitglieder von SPÖ, FPÖ, Grünen und Unabhängigen und drei von der ÖVP abgespaltene Gemeinderäte einen überparteilichen Zukunftspakt für Hartberg gegründet. Bei vier Gemeinderatssitzungen saßen sich bisher die ÖVP-Gemeinderäte sowie ein NEOS-Gemeinderat und die Vertreter des Zukunftspakts gegenüber. Letzterer hält 15 von 25 Gemeinderatssitzen - und könnte somit gegen alle Vorhaben der ÖVP stimmen.
„Wir verwehren uns nicht“
Das sei aber nicht das Ziel, so Michael Horvath, ÖVP-Vertreter im Zukunftspakt: „Wir verwehren uns nicht, wenn von der anderen Seite oder von der Verwaltungsebene her entsprechende notwendige Beschlüsse da sind. Da sind wir nicht so, dass wir auf Fundamentalkonfrontation gehen, sondern wir versuchen die sinnvollen Dinge voranzutreiben. Hartberg hat von der Historie heraus ein wirtschaftliches Problem - und das sehen wir auch als solches.“
ORF
Im April ist der Zukunftspakt für Hartberg gegründet worden
Die Konsolidierung des Gemeindebudgets steht für ÖVP-Bürgermeister Marcus Martschitsch an erster Stelle. Und auch wenn der Zukunftspakt, wie Martschitsch sagt, jetzt „den Ton angeben möchte“; dieser Konsolidierungskurs müsse fortgesetzt werden: „Ich bitte die Opposition, dass sie sich da im Rahmen des Möglichen bewegt, damit wir diesen Kurs nicht verlassen müssen. Wenn wir den Kurs verlassen sollten, würde ich vorher eine ernsthafte Warnung aussprechen - da wird die ÖVP und ich dazu auch nicht die Zustimmung geben.“
Vertrauen wieder aufbauen
Den Mitgliedern des Zukunftspaktes geht es darum, Projekte umzusetzen, etwa in den Bereichen Bildung, Wohnen oder Mobilität. Bisher seien die Gemeinderatssitzungen sehr konstruktiv gewesen.
Das Vertrauen zur ÖVP müsse aber wieder aufgebaut werden, so Michael Horvath: „Das hat sich aus der letzten Geschichte heraus ergeben, dass das Vertrauen sozusagen zur ÖVP, zu dieser ÖVP, sehr stark abgebröckelt ist. Ich bin selbst ÖVP-Gemeinderat nach wie vor, habe meine Gesinnung nicht geändert, sondern ich bin nur unzufrieden mit der ÖVP-Führung in Hartberg.“
„Bereits fünf Millionen Euro eingespart“
An Rücktritt denkt Bürgermeister Marcus Martschitsch nicht. Man habe bisher gute Arbeit geleistet, bereits fünf Millionen Euro beim Budget eingespart und die Stimmung in Hartberg sei positiv.