Flüchtlinge: Rückkehreinrichtung in Steinhaus

Das Asylquartier in Steinhaus am Semmering wird zur „Rückkehreinrichtung“ umfunktioniert. Ab 1. November werden hier Menschen mit negativem Asylbescheid untergebracht, die sich vor der Rückkehr befinden.

Insgesamt drei derartige Einrichtungen wird es in Österreich geben - in Krumfelden bei Althofen in Kärnten, in Fieberbrunn in Tirol und in Steinhaus am Semmering in der Steiermark. Die betroffenen Landeshauptleute, Bezirkshauptleute und Bürgermeister wurden laut dem Innenministerium bereits im Juli informiert.

„Freiwillige Rückkehr fördern“

Bei den drei Rückkehreinrichtungen handelt es sich um bestehende Asylquartiere des Bundes, die nun umfunktioniert werden. Es werden dort künftig nicht mehr Menschen am Beginn des Asylverfahrens untergebracht, sondern jene mit negativem Asylbescheid, die sich auf dem Weg zur Rückkehr befinden. Die neuen Einrichtungen sollen die freiwillige Rückkehr noch mehr fördern, sagt Ministeriumssprecher Karlheinz Grundböck, denn diese Zahlen seien zurückgegangen:

„Im ersten Halbjahr war es so, dass rund ein Drittel die Option der freiwilligen Rückkehr in Anspruch genommen hat. In den Jahren davor war die freiwillige Rückkehr noch stärker als die Zahl der zwangsweisen Abschiebungen. Das hat sich verschoben im ersten Halbjahr.“

Innenministerium: Platz für 150 Personen in Steinhaus

Beratung und die Grundversorgung gibt es für diese Menschen mit einer mit 1. November in Kraft tretenden Gesetzesänderung nur noch in den Rückkehreinrichtungen. Es handelt sich dabei nicht um Haft, die Menschen können sich frei bewegen. Allerdings gibt es eine Gebietsbeschränkung auf den politischen Bezirk.

In den drei Einrichtungen können bis zu 400 Menschen untergebracht werden. In Krumfelden und in Steinhaus liegt die Kapazität bei je 150 Personen, in Fieberbrunn bei 100. Laut dem Ministerium ist noch unklar ob man damit das Auslangen findet. Wenn nötig, könnten auch noch weitere Quartiere umfunktioniert werden.

Bürgermeister geht von maximal 70 Flüchtlingen aus

In Steinhaus waren zuletzt laut Bürgermeister Reinhard Reisinger (SPÖ) maximal 70 Personen untergebracht. Diese Zahl sei ihm auch für die neue Rückkehreinrichtung zugesagt worden: „Derartige Zusagen in der Vergangenheit hat es ja öfters gegeben, die zum Teil eingehalten, zum Teil nicht eingehalten wurden. Ich hoffe doch, dass uns das Innenministerium da nicht hinters Licht führt und wieder einmal Probleme in der Gemeinde schafft.“ Denn mit der bestehenden Zahl von 70 untergebrachten Personen habe sich die Bevölkerung in Steinhaus am Semmering bereits abgefunden, so Reisinger.